Vom Fremdkörper zum Systemwandler? – Zur wachsenden Rolle der Umweltverbände im Verwaltungsprozess
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Während Verbandsklagebefugnisse dem deutschen Verwaltungsprozessrecht lange fremd waren und auch nach ihrer Einführung zunächst als Fremdkörper angesehen wurden, spielen sie mittlerweile eine immer wichtigere Rolle. Der Beitrag greift diese Entwicklung auf und verfolgt die These, dass die lange als Fremdkörper angesehenen Verbandsklagebefugnisse tatsächlich Vorboten eines langsamen Systemwandels sein könnten.
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Während Verbandsklagebefugnisse dem deutschen Verwaltungsprozessrecht lange fremd waren und auch nach ihrer Einführung zunächst als Fremdkörper angesehen wurden, spielen sie mittlerweile eine immer wichtigere Rolle. Der Beitrag greift diese Entwicklung auf und verfolgt die These, dass die lange als Fremdkörper angesehenen Verbandsklagebefugnisse tatsächlich Vorboten eines langsamen Systemwandels sein könnten.
Genscheren-Verfahren wie CRISPR/Cas9 und andere neue genomische Techniken (NGT) im Rechtsetzungsvorhaben der Europäischen Union
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Im Jahre 2020 wurde der französischen Forscherin Emmanuelle Charpentier und der US-amerikanischen Wissenschaftlerin Jennifer Doudna für die Entdeckung und allgemeinen Nutzbarmachung der Genschere CRISPR/Cas9 der Nobelpreis für Chemie verliehen.
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Im Jahre 2020 wurde der französischen Forscherin Emmanuelle Charpentier und der US-amerikanischen Wissenschaftlerin Jennifer Doudna für die Entdeckung und allgemeinen Nutzbarmachung der Genschere CRISPR/Cas9 der Nobelpreis für Chemie verliehen.
Experimentelle Waldbewässerung im Hessischen Ried
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (4/2023)
„Die Verbesserung der Wasser- und Bodenverhältnisse im Ried der Rheinebene ist eine alte Frage. Um sie ganz zu verstehen, müssen wir in der Geschichte unseres Hessenlandes weit zurückgreifen.“ Man könnte meinen, dieses Zitat aus dem Jahr 1925 vom Landtagsabgeordneten Dehlinger in einem Sonderabdruck aus der „Hessischen Landwirtschaftlichen Zeitschrift“ sei auf die heutige Zeit bezogen und ein Aufruf, die aktuellen Nutzungskonflikte vor dem Hintergrund ihrer komplexen Entwicklung und Geschichte besser zu verstehen.
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„Die Verbesserung der Wasser- und Bodenverhältnisse im Ried der Rheinebene ist eine alte Frage. Um sie ganz zu verstehen, müssen wir in der Geschichte unseres Hessenlandes weit zurückgreifen.“ Man könnte meinen, dieses Zitat aus dem Jahr 1925 vom Landtagsabgeordneten Dehlinger in einem Sonderabdruck aus der „Hessischen Landwirtschaftlichen Zeitschrift“ sei auf die heutige Zeit bezogen und ein Aufruf, die aktuellen Nutzungskonflikte vor dem Hintergrund ihrer komplexen Entwicklung und Geschichte besser zu verstehen.
Deutsche und polnische Verfassungsgerichte und der Vorrang des EU-Rechts
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2022)
Der Beitrag geht in einem ersten Abschnitt der Frage nach, ob und in welchem Umfang das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 5.5.2020 mit dem geltenden EU-Recht vereinbar ist. Er kommt zu demErgebnis, dass dies nicht der Fall ist, dass Deutschland aber gegen den uneingeschränkten Vorrang des EU-Rechts keinen Vorbehalt eingelegt hat. Ein zweiter Abschnitt beschäftigt sich mit der Frage, ob das Urteil des Bundesverfassungsgerichts und das Urteil des polnischen Verfassungsgerichts miteinander vergleichbar sind.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2022)
Der Beitrag geht in einem ersten Abschnitt der Frage nach, ob und in welchem Umfang das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 5.5.2020 mit dem geltenden EU-Recht vereinbar ist. Er kommt zu demErgebnis, dass dies nicht der Fall ist, dass Deutschland aber gegen den uneingeschränkten Vorrang des EU-Rechts keinen Vorbehalt eingelegt hat. Ein zweiter Abschnitt beschäftigt sich mit der Frage, ob das Urteil des Bundesverfassungsgerichts und das Urteil des polnischen Verfassungsgerichts miteinander vergleichbar sind.
Partizipation betroffener Akteursgruppen zur Minderung der Nitratbelastung des Grundwassers
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (10/2020)
Die Nitratwerte im deutschen Grundwasser sind vielerorts seit über 20 Jahren erhöht. Die EU-Kommission beurteilte entsprechende Gesetzesnovellen der vergangenen Jahre mehrfach als unzureichend. Vorgestellt werden Untersuchungsergebnisse dazu, unter welchen Voraussetzungen kleine partizipative Gremien lokal zu einer Einhaltung der Nitratgrenzwerte in ihrer jeweiligen Region beitragen können.
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Die Nitratwerte im deutschen Grundwasser sind vielerorts seit über 20 Jahren erhöht. Die EU-Kommission beurteilte entsprechende Gesetzesnovellen der vergangenen Jahre mehrfach als unzureichend. Vorgestellt werden Untersuchungsergebnisse dazu, unter welchen Voraussetzungen kleine partizipative Gremien lokal zu einer Einhaltung der Nitratgrenzwerte in ihrer jeweiligen Region beitragen können.
Aktives Flächenmanagement zur Vorbereitung von Fließgewässerrenaturierung
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (10/2020)
Maßnahmen zur Renaturierung von Fließgewässern benötigen Flächen, die im Regelfall Nutzungen zugeführt sind. Vorausschauendes Flächenmanagement sowie Kooperation und partizipatives Vorgehen sind hier notwendig, um die Belange der Grundstückseigentümer aufgreifen zu können und die benötigten Flächen verfügbar zu machen. Am Beispiel vom Vorpommern wird dieses prospektive und stategische Flächenmanagement vorgestellt.
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Maßnahmen zur Renaturierung von Fließgewässern benötigen Flächen, die im Regelfall Nutzungen zugeführt sind. Vorausschauendes Flächenmanagement sowie Kooperation und partizipatives Vorgehen sind hier notwendig, um die Belange der Grundstückseigentümer aufgreifen zu können und die benötigten Flächen verfügbar zu machen. Am Beispiel vom Vorpommern wird dieses prospektive und stategische Flächenmanagement vorgestellt.
Capacity Building für Wasserversorger in Itang, Äthiopien
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (7/2020)
Der dringend notwendige Ausbau der Versorgungskapazität eines Wasserversorgers im äthiopischen Grenzgebiet zum Südsudan hat begonnen. Mit ihm verbessern sich die Lebensbedingungen von > 210.000 Flüchtlingen und ca. 40.0000 Einwohnern in der Gambella-Region. Die Aufklärungsarbeit vor Ort mindert situationsbedingte lokale Konflikte.
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Der dringend notwendige Ausbau der Versorgungskapazität eines Wasserversorgers im äthiopischen Grenzgebiet zum Südsudan hat begonnen. Mit ihm verbessern sich die Lebensbedingungen von > 210.000 Flüchtlingen und ca. 40.0000 Einwohnern in der Gambella-Region. Die Aufklärungsarbeit vor Ort mindert situationsbedingte lokale Konflikte.
Verleihung des BWK Umweltpreises NRW 2020 an das Projekt „Schüler bauen für Haiti“
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (4/2020)
Unter dem Eindruck der Berichte über das schwere Erdbeben in Haiti am 12. Januar 2010 mit hunderttausenden Toten, mehreren hunderttausend Verletzten, etwa zwei Millionen obdachlos Gewordenen und einem Sachschaden, der das jährliche Bruttoinlandsprodukt übertraf, entstand im Religionsunterricht einer Maurerklasse des Rhein-Maas Berufskollegs Kempen der dringende Wunsch, den Menschen in Haiti Hilfe zukommen zu lassen. Mit einer Spendensammlung wollten sich die Auszubildenden nicht begnügen. Die Initialzündung für das Projekt „Schüler bauen für Haiti“ war der Satz eines Auszubildenden: „Wir sind doch Maurer, wir können Häuser bauen!“ Aus dieser „ver-rückten“ Idee wurde Realität.
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Unter dem Eindruck der Berichte über das schwere Erdbeben in Haiti am 12. Januar 2010 mit hunderttausenden Toten, mehreren hunderttausend Verletzten, etwa zwei Millionen obdachlos Gewordenen und einem Sachschaden, der das jährliche Bruttoinlandsprodukt übertraf, entstand im Religionsunterricht einer Maurerklasse des Rhein-Maas Berufskollegs Kempen der dringende Wunsch, den Menschen in Haiti Hilfe zukommen zu lassen. Mit einer Spendensammlung wollten sich die Auszubildenden nicht begnügen. Die Initialzündung für das Projekt „Schüler bauen für Haiti“ war der Satz eines Auszubildenden: „Wir sind doch Maurer, wir können Häuser bauen!“ Aus dieser „ver-rückten“ Idee wurde Realität.
Entwicklung von Trinkwasser- und Abwasserkonzepten in der Metropolregion Lima/Peru
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (8/2019)
Die Wasserressourcen der Metropolregion Lima sind durch Klimawandel, Bevölkerungswachstum, Übernutzung und Verschmutzung einer erheblichen Belastung ausgesetzt. Eine flächendeckende Versorgung der Bevölkerung mit hygienisch einwandfreiem Trinkwasser und Sanitärsystemen zu sichern, stellt die lokalen Verantwortlichen vor große Herausforderungen. Gemeinsam mit lokalen Akteuren und nationalen Behörden werden Wasserwiederverwendungs-Konzepte als Beitrag zur Erreichung der Nachhaltigen Entwicklungsziele 6.1 für Trinkwasser und 6.2 für Abwasser und Sanitärversorgung entwickelt.
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Die Wasserressourcen der Metropolregion Lima sind durch Klimawandel, Bevölkerungswachstum, Übernutzung und Verschmutzung einer erheblichen Belastung ausgesetzt. Eine flächendeckende Versorgung der Bevölkerung mit hygienisch einwandfreiem Trinkwasser und Sanitärsystemen zu sichern, stellt die lokalen Verantwortlichen vor große Herausforderungen. Gemeinsam mit lokalen Akteuren und nationalen Behörden werden Wasserwiederverwendungs-Konzepte als Beitrag zur Erreichung der Nachhaltigen Entwicklungsziele 6.1 für Trinkwasser und 6.2 für Abwasser und Sanitärversorgung entwickelt.
Rohstoffliches Recycling von Biomasserückständen als Koksersatz in der Eisen- und Stahlerzeugung
© Lehrstuhl für Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2016)
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) bewilligte im Rahmen der CLIENT Bekanntmachung ein internationales Forschungsvorhaben mit den Partnerländern Brasilien und Deutschland. Gegenstand des Vorhabens ist der Einsatz von Biorestmassen zur Substitution von Koks in den Retorten der Eisen- und Stahlherstellung.
© Lehrstuhl für Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2016)
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) bewilligte im Rahmen der CLIENT Bekanntmachung ein internationales Forschungsvorhaben mit den Partnerländern Brasilien und Deutschland. Gegenstand des Vorhabens ist der Einsatz von Biorestmassen zur Substitution von Koks in den Retorten der Eisen- und Stahlherstellung.
