Das Selbstbedienungsverbot und die Abgabevorschriften der §§ 10 und 11 ChemBiozidDV
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (10/2024)
Bewertung vor dem Hintergrund der Rechtsprechung des EuGH
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (10/2024)
Bewertung vor dem Hintergrund der Rechtsprechung des EuGH
Die Bewertung der Kennzeichnung von Pflanzen- Biostimulanzien gegenüber Verbrauchern gemäß EUDüngeprodukteverordnung
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (10/2024)
Die sog. EU-Düngeprodukteverordnung regelt die Bereitstellung von EU- Düngeprodukten auf demMarkt. Sie ist ein weiterer Rechtsakt unter dem sog. neuen Rechtsrahmen (New Legislative Framework, NLF). Ein Düngeprodukt ist ein Stoff, ein Gemisch, ein Mikroorganismus oder jegliches anderesMaterial, der/das entweder als solcher/solches oder gemischt mit einem anderen Material zur Versorgung von Pflanzenoder PilzenmitNährstoffenoder zur Verbesserung ihrer Ernährungseffizienz auf Pflanzen oder deren Rhizosphäre oder auf Pilzen oder derenMykosphäre angewendet wird oder angewendet werden soll oder deren Rhizosphäre bzw. Mykosphäre bilden soll (Art. 2 Nr. 1 Verordnung (EU) 2019/1009).
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (10/2024)
Die sog. EU-Düngeprodukteverordnung regelt die Bereitstellung von EU- Düngeprodukten auf demMarkt. Sie ist ein weiterer Rechtsakt unter dem sog. neuen Rechtsrahmen (New Legislative Framework, NLF). Ein Düngeprodukt ist ein Stoff, ein Gemisch, ein Mikroorganismus oder jegliches anderesMaterial, der/das entweder als solcher/solches oder gemischt mit einem anderen Material zur Versorgung von Pflanzenoder PilzenmitNährstoffenoder zur Verbesserung ihrer Ernährungseffizienz auf Pflanzen oder deren Rhizosphäre oder auf Pilzen oder derenMykosphäre angewendet wird oder angewendet werden soll oder deren Rhizosphäre bzw. Mykosphäre bilden soll (Art. 2 Nr. 1 Verordnung (EU) 2019/1009).
Umsetzung der Industrieemissionsrichtlinie – Auswirkungen auf die Chemieindustrie
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (10/2024)
Die Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (kurz: IE-Richtlinie, engl. IED) ist das zentrale Instrument auf europäischer Ebene zur Vermeidung, Reduzierung und Beseitigung von Umweltverschmutzungen durch industrielle Tätigkeiten. ImJahr 2022 fallen etwa 55.000 Industrieanlagen in Europa unter diese Richtlinie. In Deutschland betrifft die IE-Richtlinie rund 13.000 Industrie- und größere Tierhaltungsanlagen, was ihre Bedeutung unterstreicht.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (10/2024)
Die Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (kurz: IE-Richtlinie, engl. IED) ist das zentrale Instrument auf europäischer Ebene zur Vermeidung, Reduzierung und Beseitigung von Umweltverschmutzungen durch industrielle Tätigkeiten. ImJahr 2022 fallen etwa 55.000 Industrieanlagen in Europa unter diese Richtlinie. In Deutschland betrifft die IE-Richtlinie rund 13.000 Industrie- und größere Tierhaltungsanlagen, was ihre Bedeutung unterstreicht.
Zur Rechtsprechung des EuGH im Umweltrecht im Jahr 2023
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Die in der diesjährigen Übersicht über die umweltrechtliche Rechtsprechung des EuGH berücksichtigten Urteile aus dem Jahr 2023 betreffen folgende Themata: Rechtsschutz (II.), Zugang zu Umweltinformationen (III.), Umweltverträglichkeitsprüfung (IV.), Industrieemissionen und Luftreinhaltung (V.), Klimaschutz (VI.), Gefahrstoffrecht (VII.), Abfallrecht (VIII.) und Naturschutzrecht (IX.).
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Die in der diesjährigen Übersicht über die umweltrechtliche Rechtsprechung des EuGH berücksichtigten Urteile aus dem Jahr 2023 betreffen folgende Themata: Rechtsschutz (II.), Zugang zu Umweltinformationen (III.), Umweltverträglichkeitsprüfung (IV.), Industrieemissionen und Luftreinhaltung (V.), Klimaschutz (VI.), Gefahrstoffrecht (VII.), Abfallrecht (VIII.) und Naturschutzrecht (IX.).
Auswirkungen des § 80c VwGO auf das Umwelt- und Infrastrukturrecht – Bestandsaufnahme und Vorausschau
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
§ 80cVwGOwurdemit dem Gesetz zur Beschleunigung von verwaltungsgerichtlichen Verfahren im Infrastrukturbereich neu eingeführt.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
§ 80cVwGOwurdemit dem Gesetz zur Beschleunigung von verwaltungsgerichtlichen Verfahren im Infrastrukturbereich neu eingeführt.
Vom Fremdkörper zum Systemwandler? – Zur wachsenden Rolle der Umweltverbände im Verwaltungsprozess
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Während Verbandsklagebefugnisse dem deutschen Verwaltungsprozessrecht lange fremd waren und auch nach ihrer Einführung zunächst als Fremdkörper angesehen wurden, spielen sie mittlerweile eine immer wichtigere Rolle. Der Beitrag greift diese Entwicklung auf und verfolgt die These, dass die lange als Fremdkörper angesehenen Verbandsklagebefugnisse tatsächlich Vorboten eines langsamen Systemwandels sein könnten.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Während Verbandsklagebefugnisse dem deutschen Verwaltungsprozessrecht lange fremd waren und auch nach ihrer Einführung zunächst als Fremdkörper angesehen wurden, spielen sie mittlerweile eine immer wichtigere Rolle. Der Beitrag greift diese Entwicklung auf und verfolgt die These, dass die lange als Fremdkörper angesehenen Verbandsklagebefugnisse tatsächlich Vorboten eines langsamen Systemwandels sein könnten.
Haftung für Verletzung der menschlichen Gesundheit im Umweltrecht
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (3/2024)
Der neue Art. 79a in der Richtlinie über Industrieemissionen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (3/2024)
Der neue Art. 79a in der Richtlinie über Industrieemissionen
Zur Rechtmäßigkeit technischer Bewertungskriterien im Rahmen der EU-Taxonomie-Verordnung
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2024)
Am 21.11.2023 wurde die Delegierte Verordnung (EU) 2023/2486 der Europäischen Kommission zur Ergänzung der europäischen Taxonomie- Verordnung im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht (im Folgenden: Delegierte Verordnung).
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2024)
Am 21.11.2023 wurde die Delegierte Verordnung (EU) 2023/2486 der Europäischen Kommission zur Ergänzung der europäischen Taxonomie- Verordnung im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht (im Folgenden: Delegierte Verordnung).
Der Anwendungsbereich der sog. SUP-Richtlinie nach deren Art. 3
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2024)
According to the jurisdiction of the ECJ, the scope of application of the SUP Directive and thus its Art. 3 is broad, but restrictions are to be interpreted narrowly.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2024)
According to the jurisdiction of the ECJ, the scope of application of the SUP Directive and thus its Art. 3 is broad, but restrictions are to be interpreted narrowly.
Das Schweizer Chemikalienrecht: Die aktuelle Revision der Chemikalienverordnung und künftige Herausforderungen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (10/2022)
Die Schweiz istMitglied derVereintenNationen (UN) und der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), jedochweder derEuropäischenUnion(EU) noch des EuropäischenWirtschaftsraums (EWR). Sie hatmit Ausnahme des Zulassungsverfahrens von Biozidprodukten und der Guten LaborPraxis (GLP) auch keine vertraglich festgelegte Zusammenarbeit mit der EU im Bereich Chemikaliensicherheit. 1 Verglichenmit der EU(447'700'000 Einwohnerinnen2) ist die Schweiz istmit ihren 8'700'000 Einwohnerinnen relativ klein;3,4 jedenfalls zu klein, um eine komplett eigenständige Chemikalienpolitik zu verfolgen und ein umfassendes risikobasiertes Chemikalienregime zu betreiben.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (10/2022)
Die Schweiz istMitglied derVereintenNationen (UN) und der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), jedochweder derEuropäischenUnion(EU) noch des EuropäischenWirtschaftsraums (EWR). Sie hatmit Ausnahme des Zulassungsverfahrens von Biozidprodukten und der Guten LaborPraxis (GLP) auch keine vertraglich festgelegte Zusammenarbeit mit der EU im Bereich Chemikaliensicherheit. 1 Verglichenmit der EU(447'700'000 Einwohnerinnen2) ist die Schweiz istmit ihren 8'700'000 Einwohnerinnen relativ klein;3,4 jedenfalls zu klein, um eine komplett eigenständige Chemikalienpolitik zu verfolgen und ein umfassendes risikobasiertes Chemikalienregime zu betreiben.
