Zur Rechtsprechung des EuGH im Umweltrecht im Jahr 2022
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2023)
The purpose of the paper – tied in with the case law overview for the year 20211 – is to provide an overview of the environmental case law of the European Court of Justice for the year 2022. The objective is not to cover the entire case law but to highlight selected decisions deemed by the author to be of importance, with reference to some additional rulings in the footnotes. The focus is on summarising the latest developments and,where appropriate, briefly commenting on or placing thedecisions in the context of existing case law.The author largely forgoes further reference to bibliographic sources.

Neue Regelungen zu PFAS in Lebensmitteln
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2022)
Das europĂ€ische Lebensmittelrecht gehört zu den strengsten weltweit. Es wird stĂ€ndig an die neuesten wissenschaftlichen Erkenntnisse angepasst. In jĂŒngerer Zeit haben sich die Experten der EuropĂ€ischen Kommission und der Mitgliedstaaten mit neuen Regelungen zu per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen (PFAS) beschĂ€ftigt. Dieser Artikel soll einen Überblick zu den neu geplanten Regelungen und deren Hintergrund geben.

Kreislaufwirtschaft in der Steiermark – zukunftsweisende AnsĂ€tze auf Landesebene
© Lehrstuhl fĂŒr Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der MontanuniversitĂ€t Leoben (11/2020)
Das Land Steiermark hat sich mit dem Landes-Abfallwirtschaftsplan Steiermark 2019 (Winter 2019) dem Weg zur ressourceneffizienten Kreislaufwirtschaft verschrieben. Er definiert als ĂŒbergeordnete Vision den Wandel zur Kreislaufwirtschaft bis zum Jahr 2050 und legt in diesem Sinne konkrete Strategien und Ziele fĂŒr die nĂ€chsten Jahre fest. Dieser Weg erfordert eine Entkopplung des Wirtschaftswachstums vom Ressourcenverbrauch. Anstelle der bisher in vielen Bereichen noch immer vorherrschenden linearen Produktions- und Nutzungsketten PrimĂ€rrohstoffentnahme, Produktion, Nut-zung, Entsorgung) muss eine möglichst lange und werterhaltende Nutzung von Produkten und Rohstoffen im Mittelpunkt stehen. Die gesetzlichen Grundlagen dafĂŒr wurden bereits mit der EinfĂŒhrung der fĂŒnfstufigen Abfallhierarchie in der europĂ€ischen Abfallrahmenrichtlinie 2008 geschaffen.

Absenkung europĂ€ischer Umweltschutzstandards als Folge der durch CETA beabsichtigten „regulatorischen Kooperation“
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (12/2016)
Das zwischen der EU und Kanada geplante Comprehensive Economic and Trade Agreement – kurz CETA – fĂŒhrt zu einer Absenkung europĂ€ischer Umweltschutzstandards durch Aushöhlung des Vorsorgeprinzips. Zwar lĂ€sst CETA das europĂ€ische PrimĂ€rrecht ebenso wie die sekundĂ€rrechtlichen Verordnungen und Richtlinien der EU formal zunĂ€chst unberĂŒhrt.

Versorgungssicherheit Gas – neue nationale und europĂ€ische AnsĂ€tze
© wvgw Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH (7/2016)
Die letzten warmen Winter und der heute niedrige Gaspreis haben die Debatte um die Versorgungssicherheit bei Erdgas in den Hintergrund treten lassen. Das Horrorszenario eines kompletten Ausfalls russischer Lieferungen, das die EU-Kommission heraufbeschworen hat, ist nicht eingetreten. Der folgende Beitrag beschreibt aus der Perspektive eines Fernleitungsnetzbetreibers, welche Maßnahmen Deutschland getroffen hat und weiterhin plant, um zu verhindern, dass der umweltschonende EnergietrĂ€ger in extrem kalten Wintern knapp wird. Da Deutschland eine wichtige Funktion als Drehscheibe fĂŒr Erdgas in Europa besitzt, wird insbesondere auch der europĂ€ische Aspekt zwischen den Mitgliedsstaaten der EU beleuchtet.

Talsperren und Speicher als lebenswichtige Infrastrukturanlagen fĂŒr den weltweiten Wohlstand
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (6/2016)
Hydraulische Infrastrukturanlagen und insbesondere Talsperren sowie Speicher sind seit jeher die Grundlage fĂŒr die wirtschaftliche Gesundheit sowie die soziale Wohlfahrt einer jeden Gesellschaft. Sie werden im Hinblick auf den Klimawandel noch eine bedeutendere Rolle spielen sowohl zur Verminderung möglicher Auswirkungen als auch zu ihrer BewĂ€ltigung. Ein Hauptproblem in diesem Jahrhundert wird es sein, die Menschheit mit umweltfreundlicher, erneuerbarer Energie sowie mit Wasser in ausreichender QualitĂ€t und QuantitĂ€t zu versorgen, fĂŒr einen erfolgreichen Kampf gegen Hunger, Armut und Krankheit.

PIUS aus dem „Effeff“: Produktionsintegrierter Umweltschutz macht sich immer bezahlt
© Deutscher Fachverlag (DFV) (6/2015)
Mit dem Projekt „Effcheck“ hilft das Land Rheinland-Pfalz landesweit Unternehmen, ressourcenschonend zu produzieren. Mehr als 125 Analysen haben Experten bislang durchgefĂŒhrt. Ergebnis: mehr als 650 VorschlĂ€ge fĂŒr Einsparpotentiale.

Wertstoffhof 2020 - Neuorientierung von Wertstoffhöfen
© ia GmbH - Wissensmanagement und Ingenieurleistungen (4/2015)
Im Jahr 2014, zwanzig Jahre nach dem durch das Bayerische Staatsministerium fĂŒr Landesentwicklung und Umweltfragen organisierten Wettbewerb „Der vorbildliche Wertstoffhof“, ist es sicher angebracht, sich dem Thema erneut zuzuwenden. Was ist aus den prĂ€mierten Wertstoffhöfen der PreistrĂ€ger in den jeweiligen Clustern geworden? Wie hat sich das System grundsĂ€tzlich entwickelt? Wo geht es hin, wenn man die gesellschaftlichen Anforderungen aus demografischer Entwicklung, Ressourcenschutz und Klimarelevanz betrachtet?

Analyse kritischer Rohstoffe fĂŒr die Landesstrategie Baden-WĂŒrttemberg
© Witzenhausen-Institut fĂŒr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2015)
FĂŒr die Entwicklung einer nachhaltigen Ressourcenstrategie ist die Kenntnis ĂŒber den Bedarf der einzelnen Industriezweige an versorgungskritischen Rohstoffen essenziell. Dieser konnte bislang jedoch kaum hinreichend genau eingeschĂ€tzt werden. UrsĂ€chlich hierfĂŒr ist einerseits die Wettbewerbsrelevanz dieser unternehmensinternen Daten sowie die in großen Teilen bestehende Unkenntnis der Unternehmen ĂŒber die Zusammensetzung der ĂŒberwiegend bereits vormontierten Bauteile, die in den Werken des Landes weiterverarbeitet oder lediglich endmontiert werden.

Die umweltrechtliche Vorhabengenehmigung in Griechenland
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (3/2015)
Das griechische Umwelt- und Planungsrecht ist insgesamt, abgesehen vom traditionellen Baurecht, ein junges Geschöpf. Die umweltrechtliche Vorhabengenehmigung (ΈγÎșρÎčση ΠΔρÎčÎČÎ±Î»Î»ÎżÎœÏ„ÎčÎșώΜ ΌρωΜ = Genehmigung von Umweltauflagen) wurde im Jahre 1986, im Zuge der Anpassung des griechischen Rechts an die UVP-RL, eingefĂŒhrt und erst ab 1990 mit dem Erlass von begleitenden Verordnungen zur Anwendung gebracht. Das Gesetz 1650/1986 implementierte die europarechtlich geforderte UmweltvertrĂ€glichkeitsprĂŒfung (UVP) in das griechische Recht mithilfe eines besonderen Verwaltungsakts, der den Abschluss des UVP- Verfahrens bildet und mit gutem Recht als eine besondere umweltrechtliche Genehmigung eingestuft wird.

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