Ausnahmen und Abweichungen von Zielen der Raumordnung – Effektive Instrumente eines neuen „Deutschlandtempos“?
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2024)
Nach § 6 Abs. 1 ROG können in einem Raumordnungsplan Ausnahmen von Zielen der Raumordnung festgelegt werden, nach § 6 Abs. 2 S. ROG soll die zuständige Raumordnungsbehörde einem Antrag auf Abweichung von einem Ziel der Raumordnung stattgeben, wenn die Abweichung unter raumordnerischen Gesichtspunkten vertretbar ist und die Grundzüge der Planung nicht berührtwerden.

Die Neuausrichtung der Raumverträglichkeitsprüfung im Raumordnungsgesetz und ihr Verhältnis zur Umweltverträglichkeitsprüfung
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2024)
Aufgabe der Raumordnung ist gemäß § 1 Abs. 1 ROG bekanntlich die Entwicklung, Ordnung und Sicherung des Raums. Dies geschieht dadurch, dass die unterschiedlichen Anforderungen an den Raum– also auch die durchaus häufig im Widerstreit befindlichen Interessen – aufeinander abgestimmt werden.

Wie verbindlich sind die Ziele der Raumordnung (noch)?
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2024)
Zur Novelle der Abweichung von den Zielen der Raumordnung (§ 6 Abs. 2 ROG) durch das ROGÄndG

Differenzierungen des ImmaterialgĂĽterschutzes im Stoffrecht
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (12/2023)
In der praktischen Anwendung des Stoffrechts überlappen sich oft verschiedene Schutzrechte, die zumTeil sehr unterschiedliche Zielrichtungen verfolgen. Zunächst ist dabei der Unterlagenschutz zu nennen.

Transfer des Alleinvertreters unter Korea-REACH
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (12/2023)
Das Konzept des Alleinvertreters (Only Representative, OR) ist in der globalen chemischen Industrie wohlbekannt – vor allem bei Herstellern/Produzenten, die Produkte aus Ländern außerhalb des Geltungsbereichs der jeweiligen Vorschriften liefern.

Das neue Safety-Gate-Recht – alter Wein in neuen Schläuchen?
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (12/2023)
Informationen sind im Produktsicherheitsrecht ein wichtiges Gut: Die Marktüberwachungsbehörden benötigen etwa produktbezogene Informationen insbesondere im Zusammenhang mit (besonders) gefährlichen Produkten, um darauf mit entsprechenden Marktüberwachungsmaßnahmen reagieren zu können.

Agrarholzkulturen als Schnittstelle fĂĽr eine Kooperation der Wasser- mit der Landwirtschaft
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (11/2023)
Eine nachhaltige Kulturlandschaftsentwicklung wird zunehmend durch sektorale und konkurrierende Gesetze und Verwaltungshandeln behindert. Bundesweit werden dadurch Umsetzungsprozesse wie die der WRRL [1] erschwert. So weisen derzeit nur ca. 7 % der sächsischen Fließgewässer-Wasserkörper einen guten ökologischen Zustand auf (3. Bewirtschaftungsplan, Dez. 2021). In Sachsen wie auch bundesweit besteht ein erheblicher Handlungsbedarf, um die bisher bis 2027 angestrebte Zielerreichung sicherzustellen.

Wirkstoffbewertung von Pflanzenschutzmitteln im europäischen Chemikalienrecht
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2023)
Der Streit um Mancozeb als Fallstudie (EuG, Urteil vom 15.2.2023 – T-742/20)

„Dangerous goods make the world go around“
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2023)
Gefahrgut in der Logistikkette

Es ist nicht alles Gold, was glänzt
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2023)
(K)eine glänzende Zukunft für Chrom(VI)?

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