√Ėffentlichkeitsbeteiligung in gew√§sserschutzrechtlichen Verfahren
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (6/2017)
Die √Ėffentlichkeitsbeteiligung ist ein zunehmend wichtiger Bestandteil aller beh√∂rdlichen Verfahren, so auch im Gew√§sserschutzrecht.

Wasser Berlin International 2017
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (6/2017)
Bericht √ľber Wasser Berlin international 2017

Bundeswasserstraßenverwaltung und die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (5/2017)
Die heutige Verwaltung der Bundeswasserstra√üen in Deutschland basiert auf einer Rechtsprechung, die bereits √ľber ein halbes Jahrhundert zur√ľckliegt.

Die neue Oberflächengewässerverordnung
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (3/2017)
Die neue Verordnung zum Schutz der Oberfl√§chengew√§sser setzt im Wesentlichen die √ľberabeitete EU-Richtlinie √ľber priorit√§re Stoffe sowie fachliche Vorarbeiten der Bundesl√§nder um und schafft eine harmonisierte Bewertungsbasis f√ľr die Qualit√§tskomponenten der WRRL. Nun gilt es, Komplexit√§tsfallen zu identifizieren und M√∂glichkeiten zur Effizienzsteigerung im Vollzug umzusetzen. M√∂gliche Ans√§tze werden vorgeschlagen.

Die Zul√§ssigkeit der kommunalen Geb√ľhrenerhebung nach einer √úbertragung der Abwasserbeseitigungspflicht gem√§√ü ¬ß 52 Abs. 2 LWG NRW
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2017)
Am 16.7.2016 trat eine Neufassung des Wassergesetzes f√ľr das Land Nordrhein-Westfalen (LWG NRW) in Kraft.

Abwasserabgabe und sogenannte Salzkorrektur
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2017)
F√ľr das Einleiten von salzhaltigem Abwasser regelt ¬ß 6 Abs. 4 AbwV die sog. Salzkorrektur. Die derzeit geltende Konzeption ist in ihrer normenhistorischen Entwicklung rechtssystematisch mehrfach ge√§ndert worden, hat von Anfang an Probleme bereitet und bis heute ist der Vollzug uneinheitlich.

Das Umlagern von Sedimenten in Pumpspeicherbecken
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (10/2016)
Alle oberirdischen Gew√§sser f√ľhren mehr oder weniger gro√üe Mengen an Schwebstoffen mit sich. Diese werden in str√∂mungsberuhigten Zeiten und Zonen sedimentiert, d.h. sie lagern sich ab und werden sp√§ter ggf. wieder erodiert. In Stau- und Flie√ügew√§ssern √ľberwiegt jedoch die Sedimentation. Die Folge davon ist der Verlust wichtiger wasserwirtschaftlicher Funktionen des durchflossenen Wasserk√∂rpers wie z.B. die Reduzierung des Retentionsverm√∂gens, ggf. die Verschlechterung der Wasserqualit√§t und damit die Einschr√§nkung der Nutzungsm√∂glichkeiten des Gew√§ssers (Schiffbarkeit, Erholungsfunktion, Brauchwassernutzung etc.), der Verlust der Hochwasserschutzfunktion oder auch eine verst√§rkte Einschr√§nkung in der Nutzung wasserbaulicher bzw. wasserwirtschaftlicher Anlagen wie Talsperren, Hochwasserr√ľckhaltebecken, Pumpspeicherbecken, Schleusen, Hafenbecken und dergleichen mehr.

Einsatz von CE-gekennzeichneten Bauprodukten im Gewässerschutz
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (10/2016)
Der europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 16. Oktober 2014 festgestellt, dass die in der Bauregelliste B Teil 1 der Länder enthaltenen technischen Zusatzanforderungen als nationale Anforderungen an europäisch harmonisierte Bauprodukte unzulässigerweise den freien Warenverkehr im EU-Binnenmarkt behindern. Das Urteil hat zur Folge, dass auch im Wasserrecht Anpassungen beim anlagenbezogenen Gewässerschutz und bei Abwasseranlagen erforderlich werden. Die Herausforderung ist dabei, den Gewässerschutz nicht zu schmälern.

Neue Datenschutzanforderungen beim Betrieb intelligenter Messsysteme
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (9/2016)
Nach langer Diskussion verabschiedete die Gro√üe Koalition diesen Sommer das Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende. Die Politik ebnete damit den Weg f√ľr die fl√§chendeckende Einf√ľhrung intelligenter Messsysteme, der jedoch insbesondere von Datensch√ľtzern sehr kritisch gesehen wird. Vor diesem Hintergrund wirft der folgende Beitrag ein erstes Schlaglicht auf die kommenden gesetzlichen Vorgaben zum Datenschutz und zur Datensicherheit.

Neuordnung der Wasserstraßen- und Schifffahrtverwaltung des Bundes
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (8/2016)
Die Reform der Wasserstra√üen und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) ist Voraussetzung daf√ľr, dass sie als bundeseigene Verkehrsverwaltung mit hoher Fachkompetenz f√ľr das komplexe Wirksystem Schiff/Wasserstra√üe erhalten bleibt und sich zukunftsf√§hig aufstellt. Im Jahre 2009 begann die konzeptionelle Phase der WSV-Reform, die von Deutschen Bundestag eng begleitet wird. Seit 2013 befindet sich die Reform in der Umsetzung. Der Umbau der Verwaltung erfolgt unter laufendem Wirkbetrieb und unter Einbeziehung der Besch√§ftigten.

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