Wasserrahmenrichtlinie ‚Äď Wege aus der Umsetzungskrise
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (3/2019)
Die Umsetzung der √∂kologischen Gew√§sserqualit√§tsziele der EG-Wasserrahmenrichtlinie kommt in Deutschland kaum voran. Nur etwa 8 % der Gew√§sserk√∂rper erreichten 2015 den bis dahin regul√§r umzusetzenden Zielzustand. In Niedersachsen waren es lediglich 2 %, und der Bewirtschaftungsplan f√ľr den laufenden Bewirtschaftungszeitraum bis 2021 verspricht nur geringe Fortschritte. Der Beitrag pr√§sentiert die wesentlichen Ergebnisse einer Studie, in der Gr√ľnde f√ľr das Umsetzungsdefizit untersucht und Wege zur rechtlichen, organisatorischen und fiskalischen Ert√ľchtigung der √∂kologischen Gew√§sserentwicklung aufgezeigt wurden.

Review der Wasserrahmenrichtlinie ‚Äď zur Diskussion in Deutschland und Europa
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (11/2018)
Die Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) wird 19 Jahre nach ihrem Inkrafttreten evaluiert. Die ehrgeizigen Ziele konnten bislang weder in Deutschland noch in den √ľbrigen anderen Mitgliedsstaaten der EU erreicht werden. Vor diesem Hintergrund wird in Deutschland und Europa die Fortf√ľhrung der WRRL-Umsetzung nach 2027 mit anspruchsvollen Zielen diskutiert.

√Ėffentlichkeitsbeteiligung in gew√§sserschutzrechtlichen Verfahren
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (6/2017)
Die √Ėffentlichkeitsbeteiligung ist ein zunehmend wichtiger Bestandteil aller beh√∂rdlichen Verfahren, so auch im Gew√§sserschutzrecht.

Wasser Berlin International 2017
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (6/2017)
Bericht √ľber Wasser Berlin international 2017

Bundeswasserstraßenverwaltung und die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (5/2017)
Die heutige Verwaltung der Bundeswasserstra√üen in Deutschland basiert auf einer Rechtsprechung, die bereits √ľber ein halbes Jahrhundert zur√ľckliegt.

Die neue Oberflächengewässerverordnung
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (3/2017)
Die neue Verordnung zum Schutz der Oberfl√§chengew√§sser setzt im Wesentlichen die √ľberabeitete EU-Richtlinie √ľber priorit√§re Stoffe sowie fachliche Vorarbeiten der Bundesl√§nder um und schafft eine harmonisierte Bewertungsbasis f√ľr die Qualit√§tskomponenten der WRRL. Nun gilt es, Komplexit√§tsfallen zu identifizieren und M√∂glichkeiten zur Effizienzsteigerung im Vollzug umzusetzen. M√∂gliche Ans√§tze werden vorgeschlagen.

Die Zul√§ssigkeit der kommunalen Geb√ľhrenerhebung nach einer √úbertragung der Abwasserbeseitigungspflicht gem√§√ü ¬ß 52 Abs. 2 LWG NRW
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2017)
Am 16.7.2016 trat eine Neufassung des Wassergesetzes f√ľr das Land Nordrhein-Westfalen (LWG NRW) in Kraft.

Abwasserabgabe und sogenannte Salzkorrektur
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2017)
F√ľr das Einleiten von salzhaltigem Abwasser regelt ¬ß 6 Abs. 4 AbwV die sog. Salzkorrektur. Die derzeit geltende Konzeption ist in ihrer normenhistorischen Entwicklung rechtssystematisch mehrfach ge√§ndert worden, hat von Anfang an Probleme bereitet und bis heute ist der Vollzug uneinheitlich.

Das Umlagern von Sedimenten in Pumpspeicherbecken
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (10/2016)
Alle oberirdischen Gew√§sser f√ľhren mehr oder weniger gro√üe Mengen an Schwebstoffen mit sich. Diese werden in str√∂mungsberuhigten Zeiten und Zonen sedimentiert, d.h. sie lagern sich ab und werden sp√§ter ggf. wieder erodiert. In Stau- und Flie√ügew√§ssern √ľberwiegt jedoch die Sedimentation. Die Folge davon ist der Verlust wichtiger wasserwirtschaftlicher Funktionen des durchflossenen Wasserk√∂rpers wie z.B. die Reduzierung des Retentionsverm√∂gens, ggf. die Verschlechterung der Wasserqualit√§t und damit die Einschr√§nkung der Nutzungsm√∂glichkeiten des Gew√§ssers (Schiffbarkeit, Erholungsfunktion, Brauchwassernutzung etc.), der Verlust der Hochwasserschutzfunktion oder auch eine verst√§rkte Einschr√§nkung in der Nutzung wasserbaulicher bzw. wasserwirtschaftlicher Anlagen wie Talsperren, Hochwasserr√ľckhaltebecken, Pumpspeicherbecken, Schleusen, Hafenbecken und dergleichen mehr.

Einsatz von CE-gekennzeichneten Bauprodukten im Gewässerschutz
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (10/2016)
Der europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 16. Oktober 2014 festgestellt, dass die in der Bauregelliste B Teil 1 der Länder enthaltenen technischen Zusatzanforderungen als nationale Anforderungen an europäisch harmonisierte Bauprodukte unzulässigerweise den freien Warenverkehr im EU-Binnenmarkt behindern. Das Urteil hat zur Folge, dass auch im Wasserrecht Anpassungen beim anlagenbezogenen Gewässerschutz und bei Abwasseranlagen erforderlich werden. Die Herausforderung ist dabei, den Gewässerschutz nicht zu schmälern.

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