Rechtlicher Rahmen fĂŒr die Zukunft der Deponie
© Witzenhausen-Institut fĂŒr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2024)
Das Abfallrecht hat sich seit einigen Jahren der Kreislaufwirtschaft verschrieben, die Deponierung ist daher grundsĂ€tzlich nur noch als nachrangige Abfallbewirtschaftungsmaßnahme angelegt. In jĂŒngster Zeit ist es zu einigen Entwicklungen im deutschen Abfallrecht und in der abfallrechtlichen Rechtsprechung gekommen, die die Möglichkeiten zur Abfallvermeidung sowie zur Abfallverwertung erweitert und die diesbezĂŒglichen Rechtspflichten verschĂ€rft haben.

Rolle der Deponien bei der BewÀltigung der Zukunftsaufgaben
© Witzenhausen-Institut fĂŒr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2024)
Wenn man die Rolle der Deponien in der Zukunft einzuordnen versucht, muss man zunĂ€chst die Entwicklung der Deponien verstehen. Getreu dem Motto „wer nicht weiß, wo er herkommt, weiß auch nicht, wo er hingeht“ erfolgt zunĂ€chst eine Betrachtung der historischen Entwicklung der Deponien.

Auswirkungen der Ersatzbaustoffverordnung auf den praktischen Betrieb einer Deponie
© Witzenhausen-Institut fĂŒr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2024)
Die Zentrale Abfallwirtschaft Kaiserslautern (ZAK) ist Betreiberin des Abfallwirtschaftszentrums Kaiserslautern-Mehlingen. Sie ist öffentlich- rechtlicher EntsorgungstrĂ€ger fĂŒr ihre AnstaltstrĂ€ger, die Stadt und den Landkreis Kaiserslautern, und somit fĂŒr ein Entsorgungsgebiet von zirka 800 km2 mit rund 250.000 Einwohnern zustĂ€ndig.

Entwicklungen im deutschen und europÀischen Deponierecht
© Witzenhausen-Institut fĂŒr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2024)
Persistente organische Schadstoffe (persistent organic pollutants – POP) sind chemische Substanzen, die nach ihrer Freisetzung in der Umwelt verbleiben und schwer abbaubar sind. Dadurch können sich diese Substanzen entlang der Nahrungskette anreichern und schĂ€dlich auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt auswirken.

Praktische Bedeutung der Ersatzbaustoffverordnung auf den praktischen Betrieb einer Deponie
© Witzenhausen-Institut fĂŒr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2024)
Die OTTO DÖRNER Gruppe ist ein modernes, leistungsfĂ€higes Familienunternehmen in dritter Generation, welches mit ĂŒber 1.200 Mitarbeitenden in den GeschĂ€ftsbereichen Entsorgung, Kies, Sand und Deponien sowie Recycling in Norddeutschland aktiv ist.

Aktuelle Rechtsprechung zum Deponierecht
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2023)
Auch wenn in den letzten Jahren die Zahl der in Deutschland betriebenen Deponienganz erheblich abgenommen hat und auch wenn die Deponie als Abfallbeseitigungsanlage auf der letzten Stufe der abfallhierarchischen Rangfolge nach § 6 KrWG steht, hat sich doch gezeigt, dass Deponien derzeit noch und auf absehbare Zeit fĂŒr die Abfallentsorgung unverzichtbar sind. Dementsprechend hat es in den letzten Jahren eine ganze Reihe von neuen Deponievorhaben gegeben, die in der Regel an bereits vorhandenen Deponiestandorten verwirklicht worden sind und deren Zulassung zum Teil die Verwaltungsgerichte beschĂ€ftigt hat.

QualitÀtsmanagement im Deponiebau
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (9/2023)
Der rechtliche Rahmen fĂŒr die langzeitsichere Verwahrung von Deponien wird ĂŒber die Deponieverordnung (DepV) geregelt. GemĂ€ĂŸ Punkt 2 des Anhangs 1 der DepV ist im Deponiebau der Stand der Technik fĂŒr alle Materialien, Komponenten oder Systeme gegenĂŒber der zustĂ€ndigen Fachbehörde ĂŒber prĂŒffĂ€hige Unterlagen nachzuweisen.

Ausschluss von Deponiestandorten in AbfallwirtschaftsplÀnen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2023)
Zum obligatorischen Mindestinhalt von AbfallwirtschaftsplĂ€nen gehört die Ausweisung von geeigneten FlĂ€chen fĂŒr Deponien. Die ausgewiesenen FlĂ€chen können fĂŒr verbindlich erklĂ€rt werden und erlangen somit fĂŒr die Zulassung von Deponien eine hohe Bedeutung. Umstritten ist, ob auch nicht geeignete FlĂ€chen im Rahmen einer sog. Negativplanung ausgewiesen werden dĂŒrfen. Der vorliegende Beitrag widmet sich der Frage, ob im Rahmen einer Negativplanung auch Standorte anhand pauschaler Ausschlusskriterien ohne konkreten FlĂ€chenbezug ausgeschlossen werden können.

Anforderungen an die AlternativenprĂŒfung bei neuen Deponien und Deponieerweiterungen
© Witzenhausen-Institut fĂŒr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2023)
Die StandortalternativenprĂŒfung ist Voraussetzung fĂŒr eine rechtmĂ€ĂŸige Deponieplanung und -zulassung. Sie steht bei Klagen von GrundstĂŒcksbetroffenen, Gemeinden und UmweltverbĂ€nden gegen Deponiezulassungen gegebenenfalls zur ÜberprĂŒfung durch die Verwaltungsgerichte.

BVT-Merkblatt Deponie – Was kommt auf uns zu?
© Witzenhausen-Institut fĂŒr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2023)
Im aktuellen Novellierungsprozess der Industrieemissionsrichtlinie (IED) wird ĂŒber eine Änderung der Deponierichtline zur Regelung der Deponien in einem BVT Merkblatt diskutiert. Der Beitrag beschreibt den aktuellen Stand und welche Rahmenbedingungen aus Sicht des Umweltbundesamtes fĂŒr die Regelung ĂŒber ein BVT-Merkblatt beachtet werden mĂŒssen und wie sich das Umweltbundesamt auf den möglichen Arbeitsprozess vorbereitet.

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Physikalische und biologische
Aufbereitungs- und Behandlungs-
technologien, TU Braunschweig