Grundsätze zur Entlassung von Deponien aus der Nachsorge
© Witzenhausen-Institut fĂĽr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2019)
Mit dem im Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) formulierten „Abschluss der Nachsorgephase“ hat der Gesetzgeber die Möglichkeit geschaffen, den Deponiebetreiber aus seinen abfallrechtlichen Verpflichtungen zu entlassen. Die hierzu unter anderem in der Deponieverordnung (DepV) aufgeführten Kriterien führen in der Praxis zu Fragestellungen, insbesondere vor dem Hintergrund der allgemeinen Rechtsfolgen einer Nachsorgeentlassung. Aufgrund dieser Fragestellungen wurde ein LAGA Ad-hocAusschuss eingerichtet, der 2018 Grundsätze zur Entlassung von Deponien aus der Nachsorge erarbeitet hat. Diese umfassen zum einen wesentliche Hinderungsgründe, die einer Entlassung aus der Nachsorge grundsätzlich entgegenstehen, zum anderen die dazu abgegrenzten nicht deponiespezifischen Unterhaltungs- und Kontrollerfordernisse, die einer Entlassung nicht entgegenstehen, wenn deren Erfüllung anderweitig sichergestellt ist. Weiterhin wurden die maßgeblichen Kriterien im Anhang 5 DepV für die Feststellung des Abschlusses der Nachsorgephase inhaltlich präzisiert, um grundlegende Bedingungen zur Erfüllung dieser Anforderungen ableiten zu können.
© Witzenhausen-Institut fĂĽr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2019)
Mit dem im Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) formulierten „Abschluss der Nachsorgephase“ hat der Gesetzgeber die Möglichkeit geschaffen, den Deponiebetreiber aus seinen abfallrechtlichen Verpflichtungen zu entlassen. Die hierzu unter anderem in der Deponieverordnung (DepV) aufgeführten Kriterien führen in der Praxis zu Fragestellungen, insbesondere vor dem Hintergrund der allgemeinen Rechtsfolgen einer Nachsorgeentlassung. Aufgrund dieser Fragestellungen wurde ein LAGA Ad-hocAusschuss eingerichtet, der 2018 Grundsätze zur Entlassung von Deponien aus der Nachsorge erarbeitet hat. Diese umfassen zum einen wesentliche Hinderungsgründe, die einer Entlassung aus der Nachsorge grundsätzlich entgegenstehen, zum anderen die dazu abgegrenzten nicht deponiespezifischen Unterhaltungs- und Kontrollerfordernisse, die einer Entlassung nicht entgegenstehen, wenn deren Erfüllung anderweitig sichergestellt ist. Weiterhin wurden die maßgeblichen Kriterien im Anhang 5 DepV für die Feststellung des Abschlusses der Nachsorgephase inhaltlich präzisiert, um grundlegende Bedingungen zur Erfüllung dieser Anforderungen ableiten zu können.
Kalkulation von Nachsorgekosten – Grundlagen und Eckpunkte
© Witzenhausen-Institut fĂĽr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2019)
Für die erforderlichen Maßnahmen der Stilllegung und der Nachsorge von Deponien sind während des aktiven Deponiebetriebs ausreichende Rückstellungen zu bilden. Dabei sind ausreichende Kostensteigerungsraten wie auch Zinserträge aus den jeweiligen Ansparbeträgen bis zum jeweiligen Ausgabenzeitpunkt der Maßnahme einzukalkulieren.
© Witzenhausen-Institut fĂĽr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2019)
Für die erforderlichen Maßnahmen der Stilllegung und der Nachsorge von Deponien sind während des aktiven Deponiebetriebs ausreichende Rückstellungen zu bilden. Dabei sind ausreichende Kostensteigerungsraten wie auch Zinserträge aus den jeweiligen Ansparbeträgen bis zum jeweiligen Ausgabenzeitpunkt der Maßnahme einzukalkulieren.
RĂĽckstellungen fĂĽr Deponienachsorge im Spannungsfeld zwischen Handels- und Kommunal(abgaben)recht
© Wasteconsult international (11/2016)
Zunächst wird auf die für eine Rückstellungsbildung relevanten begrifflichen und rechtlichen Grundlagen eingegangen. Schwerpunkte bilden dabei die im Handelsrecht und im Kommunalabgaben- und Haushaltsrecht im teilweise unterschiedlichen Sinn verwende-ten Begriffe „Rückstellung“ und „Rücklage“.
© Wasteconsult international (11/2016)
Zunächst wird auf die für eine Rückstellungsbildung relevanten begrifflichen und rechtlichen Grundlagen eingegangen. Schwerpunkte bilden dabei die im Handelsrecht und im Kommunalabgaben- und Haushaltsrecht im teilweise unterschiedlichen Sinn verwende-ten Begriffe „Rückstellung“ und „Rücklage“.
bifa-Text Nr. 67: Umweltrisiken der Nanotechnologie: Sicherung der Kreislaufwirtschaft mit biologischen Testverfahren
© bifa Umweltinstitut GmbH (3/2016)
Es wurde vom bifa Umweltinstitut die Wirkung ausgewählter Nanomaterialien auf aerobe und anaerobe Abbauvorgänge in verschiedenen biologischen Testverfahren untersucht.
© bifa Umweltinstitut GmbH (3/2016)
Es wurde vom bifa Umweltinstitut die Wirkung ausgewählter Nanomaterialien auf aerobe und anaerobe Abbauvorgänge in verschiedenen biologischen Testverfahren untersucht.
Vom Vergessen: Nachsorge zwischen Mythos und Wirklichkeit
© Wasteconsult international (12/2012)
Kennen Sie ein Amt, das stillgelegte Betriebe seit 100 Jahren ĂĽberwacht? Eben. Die Nachsorge geht vergessen. Daher mĂĽssen wir Deponien als zwar belastete, aber nicht ĂĽberwachungsbedĂĽrftige Standorte konzipieren. Das heisst: Schadstoffpotential herunterfahren, VerdĂĽnnung zulassen oder sanieren.
© Wasteconsult international (12/2012)
Kennen Sie ein Amt, das stillgelegte Betriebe seit 100 Jahren ĂĽberwacht? Eben. Die Nachsorge geht vergessen. Daher mĂĽssen wir Deponien als zwar belastete, aber nicht ĂĽberwachungsbedĂĽrftige Standorte konzipieren. Das heisst: Schadstoffpotential herunterfahren, VerdĂĽnnung zulassen oder sanieren.
bifa-Text Nr. 57: Die Abfallwirtschaft im Jahr 2030 - Eine Szenarioanalyse nicht nur fĂĽr Bayern
© bifa Umweltinstitut GmbH (5/2012)
In einer neuen Studie des bifa Umweltinstituts werden mögliche Entwicklungen der regionalen, nationalen und internationalen Rahmenbedingungen für die bayerische Abfallwirtschaft im Jahr 2030 dargestellt sowie deren Auswirkungen auf die Abfallwirtschaftsstrukturen und auf die Ökoeffizienz. Das Projekt wurde im Auftrag des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Gesundheit durchgeführt. Die Ergebnisse bieten auch anderen Behörden, Unternehmen und Verbänden in Deutschland eine Basis für die eigene Positionierung und Strategieentwicklung.
© bifa Umweltinstitut GmbH (5/2012)
In einer neuen Studie des bifa Umweltinstituts werden mögliche Entwicklungen der regionalen, nationalen und internationalen Rahmenbedingungen für die bayerische Abfallwirtschaft im Jahr 2030 dargestellt sowie deren Auswirkungen auf die Abfallwirtschaftsstrukturen und auf die Ökoeffizienz. Das Projekt wurde im Auftrag des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Gesundheit durchgeführt. Die Ergebnisse bieten auch anderen Behörden, Unternehmen und Verbänden in Deutschland eine Basis für die eigene Positionierung und Strategieentwicklung.
bifa-Text Nr. 56: Entsorgung gefährlicher Abfälle in Bayern. Eine ökobilanzielle Analyse mit Kostenbetrachtung
© bifa Umweltinstitut GmbH (3/2012)
Im Auftrag des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Gesundheit (StMUG) hat die bifa Umweltinstitut GmbH (bifa) 18 in einer Vorstudie ausgewählte gefährliche Abfälle in einer Ökobilanz betrachtet. Ziel war die Schaffung einer Grundlage zur Bewertung der ökologischen Wirkungen der Entsorgung gefährlicher Abfälle in Bayern und zur Identifizierung von Optimierungsansätzen.
© bifa Umweltinstitut GmbH (3/2012)
Im Auftrag des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Gesundheit (StMUG) hat die bifa Umweltinstitut GmbH (bifa) 18 in einer Vorstudie ausgewählte gefährliche Abfälle in einer Ökobilanz betrachtet. Ziel war die Schaffung einer Grundlage zur Bewertung der ökologischen Wirkungen der Entsorgung gefährlicher Abfälle in Bayern und zur Identifizierung von Optimierungsansätzen.
300.000 ha Deponieflächen in der EU – eine Ressource für Wirtschaft, Freizeit und Naturschutz (EU-Projekt „SufalNet4EU“)
© ICP Ingenieurgesellschaft Prof. Czurda und Partner mbH (10/2011)
SufalNet4EU - Der Projekttitle steht für Sustainable Use of Former and Abandoned Landfills For You. Mit diesem Wortbandwurm wird ein Projekt beschrieben, bei dem unter Förderung durch die Europäische Union in einem Netzwerk europäischer Deponiebetreiber nachhaltige Nutzungen früherer und stillgelegter Deponien entwickelt und als Modellvorhaben beschrieben werden sollen. In einem nächsten Schritt nach Projektende können die Partner dann diese Modellvorhaben im Rahmen der nationalen und regionalen Strukturfonds realisieren.
© ICP Ingenieurgesellschaft Prof. Czurda und Partner mbH (10/2011)
SufalNet4EU - Der Projekttitle steht für Sustainable Use of Former and Abandoned Landfills For You. Mit diesem Wortbandwurm wird ein Projekt beschrieben, bei dem unter Förderung durch die Europäische Union in einem Netzwerk europäischer Deponiebetreiber nachhaltige Nutzungen früherer und stillgelegter Deponien entwickelt und als Modellvorhaben beschrieben werden sollen. In einem nächsten Schritt nach Projektende können die Partner dann diese Modellvorhaben im Rahmen der nationalen und regionalen Strukturfonds realisieren.
Standortspezifische SetzungsĂĽberwachung von Deponien
© ICP Ingenieurgesellschaft Prof. Czurda und Partner mbH (10/2011)
Das Basisabdichtungssystem stellt im Hinblick auf die gemeinwohlverträgliche Beseitigung von Abfällen unabhängig von der Qualität der abgelagerten Abfälle den zentralen Bestandteil des Deponiebauwerks dar. Daher werden an die Funktionsfähigkeit der Abdichtung besondere Anforderungen gestellt. Beeinträchtigungen der Schutzwirkung der Abdichtungen sind in jedem Falle zu vermeiden. Wichtigste Ursache für Beschädigungen sind mechanische Belastungen, deren Auswirkungen (Verformungen, Setzungen, Risse usw.) besonderer Überwachung bedürfen.
© ICP Ingenieurgesellschaft Prof. Czurda und Partner mbH (10/2011)
Das Basisabdichtungssystem stellt im Hinblick auf die gemeinwohlverträgliche Beseitigung von Abfällen unabhängig von der Qualität der abgelagerten Abfälle den zentralen Bestandteil des Deponiebauwerks dar. Daher werden an die Funktionsfähigkeit der Abdichtung besondere Anforderungen gestellt. Beeinträchtigungen der Schutzwirkung der Abdichtungen sind in jedem Falle zu vermeiden. Wichtigste Ursache für Beschädigungen sind mechanische Belastungen, deren Auswirkungen (Verformungen, Setzungen, Risse usw.) besonderer Überwachung bedürfen.
Wirtschaftliche Herstellung von Oberflächenabdichtungssystemen am Beispiel der Deponie Außernzell
© ICP Ingenieurgesellschaft Prof. Czurda und Partner mbH (10/2011)
Die Abfallwirtschafts-Gesellschaft Donau-Wald mbH (AWG) betreibt im Kreis Deggendorf auf der Gemarkung der Gemeinde Außernzell seit 1977 eine Siedlungsabfalldeponie. Auf den bisher ausgebauten Bauabschnitten 1 u. 2, 6, 9, 10, 11, 12 und 13 wurden bisher insgesamt ca. 3,6 Mio m³ Abfälle abgelagert. Die ältesten Bauabschnitte 1 und 2 weisen keine definierte Basisabdichtung auf, während die folgenden Bauabschnitte 6 und 10 bereits über 2- bzw. 3-lagige mineralische Basisabdichtungssysteme verfügen. Deponieverordnungskonforme Basisabdichtungssysteme weisen dagegen die neuesten Bauabschnitte BA 11 – 13 auf.
© ICP Ingenieurgesellschaft Prof. Czurda und Partner mbH (10/2011)
Die Abfallwirtschafts-Gesellschaft Donau-Wald mbH (AWG) betreibt im Kreis Deggendorf auf der Gemarkung der Gemeinde Außernzell seit 1977 eine Siedlungsabfalldeponie. Auf den bisher ausgebauten Bauabschnitten 1 u. 2, 6, 9, 10, 11, 12 und 13 wurden bisher insgesamt ca. 3,6 Mio m³ Abfälle abgelagert. Die ältesten Bauabschnitte 1 und 2 weisen keine definierte Basisabdichtung auf, während die folgenden Bauabschnitte 6 und 10 bereits über 2- bzw. 3-lagige mineralische Basisabdichtungssysteme verfügen. Deponieverordnungskonforme Basisabdichtungssysteme weisen dagegen die neuesten Bauabschnitte BA 11 – 13 auf.
