Aktuelle Rechtsprechung zum Deponierecht
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2023)
Auch wenn in den letzten Jahren die Zahl der in Deutschland betriebenen Deponienganz erheblich abgenommen hat und auch wenn die Deponie als Abfallbeseitigungsanlage auf der letzten Stufe der abfallhierarchischen Rangfolge nach § 6 KrWG steht, hat sich doch gezeigt, dass Deponien derzeit noch und auf absehbare Zeit für die Abfallentsorgung unverzichtbar sind. Dementsprechend hat es in den letzten Jahren eine ganze Reihe von neuen Deponievorhaben gegeben, die in der Regel an bereits vorhandenen Deponiestandorten verwirklicht worden sind und deren Zulassung zum Teil die Verwaltungsgerichte beschäftigt hat.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2023)
Auch wenn in den letzten Jahren die Zahl der in Deutschland betriebenen Deponienganz erheblich abgenommen hat und auch wenn die Deponie als Abfallbeseitigungsanlage auf der letzten Stufe der abfallhierarchischen Rangfolge nach § 6 KrWG steht, hat sich doch gezeigt, dass Deponien derzeit noch und auf absehbare Zeit für die Abfallentsorgung unverzichtbar sind. Dementsprechend hat es in den letzten Jahren eine ganze Reihe von neuen Deponievorhaben gegeben, die in der Regel an bereits vorhandenen Deponiestandorten verwirklicht worden sind und deren Zulassung zum Teil die Verwaltungsgerichte beschäftigt hat.
Klimaschutzpotenziale der Kreislaufwirtschaft fĂĽr Deutschland
© Witzenhausen-Institut fĂĽr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2023)
Klimaschutzpotenziale der Kreislaufwirtschaft für Deutschland wurden im Rahmen einer Studie im Auftrag des Umweltbundesamtes durch das ifeu Heidelberg in Zusammenarbeit mit Öko-Institut e. V. und ARGUS Berlin ermittelt. Die Bilanzierung erfolgt mittels Ökobilanzmethode der Abfallwirtschaft, wodurch die Gesamtheit der Emissionen aus der Abfallbehandlung sowie auch die Leistungen durch die Erzeugung von zusätzlichen Nutzen (Sekundärprodukte, Energie) gezeigt werden können. Der Beitrag stellt Ergebnisse für Siedlungsabfälle und Lebensmittelabfälle (Sonderbilanzraum) vor: bestehende Treibhausgas(THG)-Entlastungspotenziale für das Jahr 2017 und künftige mögliche Beiträge für das Zieljahr 2030. Für Lebensmittelabfälle ist zudem der mögliche Beitrag durch Lebensmittelabfallvermeidung dargelegt.
© Witzenhausen-Institut fĂĽr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2023)
Klimaschutzpotenziale der Kreislaufwirtschaft für Deutschland wurden im Rahmen einer Studie im Auftrag des Umweltbundesamtes durch das ifeu Heidelberg in Zusammenarbeit mit Öko-Institut e. V. und ARGUS Berlin ermittelt. Die Bilanzierung erfolgt mittels Ökobilanzmethode der Abfallwirtschaft, wodurch die Gesamtheit der Emissionen aus der Abfallbehandlung sowie auch die Leistungen durch die Erzeugung von zusätzlichen Nutzen (Sekundärprodukte, Energie) gezeigt werden können. Der Beitrag stellt Ergebnisse für Siedlungsabfälle und Lebensmittelabfälle (Sonderbilanzraum) vor: bestehende Treibhausgas(THG)-Entlastungspotenziale für das Jahr 2017 und künftige mögliche Beiträge für das Zieljahr 2030. Für Lebensmittelabfälle ist zudem der mögliche Beitrag durch Lebensmittelabfallvermeidung dargelegt.
Umsetzung der GewAbfV im Baubereich
© Witzenhausen-Institut fĂĽr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2023)
Der größte Abfallstrom in Deutschland sind die Bau- und Abbruchabfälle mit 229 Mio. Tonnen pro Jahr. Die 2017 novellierte GewAbfV sollte das Recycling auch in diesem Bereich fördern. Analysen von Verbänden und auch die eigenen Erfahrungen aus der Branche zeigen, dass es der Novelle an Durchsetzungskraft und Realitätsnähe mangelt.
© Witzenhausen-Institut fĂĽr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2023)
Der größte Abfallstrom in Deutschland sind die Bau- und Abbruchabfälle mit 229 Mio. Tonnen pro Jahr. Die 2017 novellierte GewAbfV sollte das Recycling auch in diesem Bereich fördern. Analysen von Verbänden und auch die eigenen Erfahrungen aus der Branche zeigen, dass es der Novelle an Durchsetzungskraft und Realitätsnähe mangelt.
Evaluierung der Gewerbeabfallverordnung – Ergebnisse der UBA-Studie
© Witzenhausen-Institut fĂĽr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2023)
Die Novellierung der GewAbfV war ein wichtiger Impuls, um das Recycling von gewerblichen Siedlungsabfällen zu stärken. Einer der wichtigsten Hebel, um Ressourcen- und Klimaschutzpotenziale aus Abfällen nutzen zu können, nämlich die sortenreine getrennte Erfassung an der Anfallstelle, ist verbindlich für alle Gewerbebetriebe festgesetzt worden. Abfallerzeuger müssen sich regelmäßig und wiederholt mit ihrem Abfallaufkommen und der Entsorgung auseinandersetzen. Mit der Forderung nach einer ambitionierten Recyclingquote rücken die stofflich verwertbaren Anteile der Gemische erstmals in den Fokus der Behandlungskonzepte. Alle VBA müssen über die gleiche technische Mindestausstattung verfügen und ihren Sortiererfolg gegenüber den Behörden offenlegen.
© Witzenhausen-Institut fĂĽr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2023)
Die Novellierung der GewAbfV war ein wichtiger Impuls, um das Recycling von gewerblichen Siedlungsabfällen zu stärken. Einer der wichtigsten Hebel, um Ressourcen- und Klimaschutzpotenziale aus Abfällen nutzen zu können, nämlich die sortenreine getrennte Erfassung an der Anfallstelle, ist verbindlich für alle Gewerbebetriebe festgesetzt worden. Abfallerzeuger müssen sich regelmäßig und wiederholt mit ihrem Abfallaufkommen und der Entsorgung auseinandersetzen. Mit der Forderung nach einer ambitionierten Recyclingquote rücken die stofflich verwertbaren Anteile der Gemische erstmals in den Fokus der Behandlungskonzepte. Alle VBA müssen über die gleiche technische Mindestausstattung verfügen und ihren Sortiererfolg gegenüber den Behörden offenlegen.
Herausforderungen und Hemmnisse fĂĽr die Kreislaufwirtschaft
© Witzenhausen-Institut fĂĽr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2023)
Das KrWG denkt von der Sammlung und deren Organisation her. Es sollte vom Produkt und Sekundärrohstoff, dem Erzeugnis des Aufbereitungsprozesses, ausgehend gedacht werden. Um Kreislaufwirtschaft realisieren zu können, geht es um die Produktverantwortung und um das Produktdesign.
© Witzenhausen-Institut fĂĽr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2023)
Das KrWG denkt von der Sammlung und deren Organisation her. Es sollte vom Produkt und Sekundärrohstoff, dem Erzeugnis des Aufbereitungsprozesses, ausgehend gedacht werden. Um Kreislaufwirtschaft realisieren zu können, geht es um die Produktverantwortung und um das Produktdesign.
Die Entsorgungswirtschaft im Kontext der Klimapolitik – Rahmenbedingungen, Instrumente und Entwicklungen
© Witzenhausen-Institut fĂĽr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2023)
Im Dezember 2019 legte die Europäische Kommission den „Green Deal“ vor, ein ehrgeiziges Programm für die Transformation der Europäischen Union (EU) zu einer klimaneutralen und ressourceneffizienten Wirtschaft. Die Mitteilung der Kommission (COM(2019) 640)1 beschreibt die konzeptionelle Grundlage des Green Deals und definiert seine wesentlichen Komponenten. Damit bildet der Green Deal den aktuellen EU-politischen Rahmen für zahlreiche einzelne Instrumente und Strategien, die seit 2019 auf den Weg gebracht wurden und für die nächste Zukunft geplant sind.
© Witzenhausen-Institut fĂĽr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2023)
Im Dezember 2019 legte die Europäische Kommission den „Green Deal“ vor, ein ehrgeiziges Programm für die Transformation der Europäischen Union (EU) zu einer klimaneutralen und ressourceneffizienten Wirtschaft. Die Mitteilung der Kommission (COM(2019) 640)1 beschreibt die konzeptionelle Grundlage des Green Deals und definiert seine wesentlichen Komponenten. Damit bildet der Green Deal den aktuellen EU-politischen Rahmen für zahlreiche einzelne Instrumente und Strategien, die seit 2019 auf den Weg gebracht wurden und für die nächste Zukunft geplant sind.
Erfahrungen mit dem Vollzug der Gewerbeabfallverordnung in Baden-WĂĽrttemberg
© Witzenhausen-Institut fĂĽr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2023)
Eine gut funktionierende Kreislaufwirtschaft mit möglichst hohem Recyclinganteil ist – neben der Abfallvermeidung – eine wichtige Voraussetzung, um die Transformation in eine nachhaltigere, ressourcenschonende und klimaneutrale Zukunft zu gestalten. Die ambitionierten Umweltschutzziele, wie sie etwa im Klimaschutzgesetz oder auf europäischer Ebene im Green Deal formuliert wurden, sind nur mit einer solchen Kreislaufwirtschaft zu erreichen.
© Witzenhausen-Institut fĂĽr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2023)
Eine gut funktionierende Kreislaufwirtschaft mit möglichst hohem Recyclinganteil ist – neben der Abfallvermeidung – eine wichtige Voraussetzung, um die Transformation in eine nachhaltigere, ressourcenschonende und klimaneutrale Zukunft zu gestalten. Die ambitionierten Umweltschutzziele, wie sie etwa im Klimaschutzgesetz oder auf europäischer Ebene im Green Deal formuliert wurden, sind nur mit einer solchen Kreislaufwirtschaft zu erreichen.
Kreislaufwirtschaft: Finanzielle Anreize für ökologische Verpackungen setzen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2023)
Im Koalitionsvertrag hat die Bundesregierung festgelegt: „Mit einem gesetzlich verankerten Fondsmodell belohnen wir ressourcenschonendes und recyclingfreundliches Verpackungsdesign sowie den Rezyklateinsatz.“
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2023)
Im Koalitionsvertrag hat die Bundesregierung festgelegt: „Mit einem gesetzlich verankerten Fondsmodell belohnen wir ressourcenschonendes und recyclingfreundliches Verpackungsdesign sowie den Rezyklateinsatz.“
Thesen der Tabakwirtschaft zum Gesetzentwurf der Bundesregierung fĂĽr ein Einwegkunststofffondsgesetz
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2023)
Die Bundesregierung hat am 2.11.2022 zur Umsetzung von Art. 8 Abs. 1 bis Abs. 7 der Richtlinie (EU) 2019/904 (sog. erweiterte Herstellerverantwortung der Einwegkunststoffrichtlinie) den Entwurf eines Einwegkunststofffondsgesetzes (EWKFondsG) beschlossen.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2023)
Die Bundesregierung hat am 2.11.2022 zur Umsetzung von Art. 8 Abs. 1 bis Abs. 7 der Richtlinie (EU) 2019/904 (sog. erweiterte Herstellerverantwortung der Einwegkunststoffrichtlinie) den Entwurf eines Einwegkunststofffondsgesetzes (EWKFondsG) beschlossen.
Das Einwegkunststofffondsgesetz aus Sicht der kommunalen Entsorgungs- und Stadtreinigungsbetriebe
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2023)
Von der traditionellen Stadtreinigung zur Herstellerfinanzierung von Reinigungsleistungen
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Von der traditionellen Stadtreinigung zur Herstellerfinanzierung von Reinigungsleistungen
