Rechtliche Herausforderungen für den Betrieb von Bioabfallbehandlungsanlagen
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (11/2024)
Die Kreislaufwirtschaft und somit auch die Bioabfall- und Kompostwirtschaft (BioKom- Wirtschaft) ist ein Bereich, in dem sich die Gesetzgebung in den letzten Jahren erheblich gewandelt hat. Vor allem die Vorgaben der Europäischen Union (EU) haben dazu beigetragen, dass die rechtlichen Regelungen immer komplexer und umfangreicher geworden sind.
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Die Kreislaufwirtschaft und somit auch die Bioabfall- und Kompostwirtschaft (BioKom- Wirtschaft) ist ein Bereich, in dem sich die Gesetzgebung in den letzten Jahren erheblich gewandelt hat. Vor allem die Vorgaben der Europäischen Union (EU) haben dazu beigetragen, dass die rechtlichen Regelungen immer komplexer und umfangreicher geworden sind.
Getrennte Sammlung von Bio- und Grünabfällen in Nordrhein-Westfalen
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (11/2024)
In Nordrhein-Westfalen werden mehr als die Hälfte der in privaten Haushalten anfallenden Abfälle getrennt gesammelt und überwiegend stofflich verwertet. Den größten Anteil haben Bio- und Grünabfälle. Im Jahr 2023 sind rund zwei Millionen Tonnen Biound Grünabfälle getrennt gesammelt und verwertet worden. Dies entspricht einer Menge von durchschnittlich 109 Kilogramm Bio- und Grünabfällen pro Kopf der Bevölkerung.
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In Nordrhein-Westfalen werden mehr als die Hälfte der in privaten Haushalten anfallenden Abfälle getrennt gesammelt und überwiegend stofflich verwertet. Den größten Anteil haben Bio- und Grünabfälle. Im Jahr 2023 sind rund zwei Millionen Tonnen Biound Grünabfälle getrennt gesammelt und verwertet worden. Dies entspricht einer Menge von durchschnittlich 109 Kilogramm Bio- und Grünabfällen pro Kopf der Bevölkerung.
Verpackungs- und Produktverbote in der EUVerpackungsverordnung (PPWR)
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (11/2024)
Eine kritische Analyse und Bewertung
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (11/2024)
Eine kritische Analyse und Bewertung
Überblick über die aktuelle Rechtsprechung zum Kreislaufwirtschaftsrecht (Teil 1)
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (11/2024)
Das Kreislaufwirtschaftsrecht zeichnet sich, nicht zuletzt vor dem Hintergrund seiner starken unionsrechtlichen Vorprägung, durch eine große Dynamik aus. In diesem Rahmen spielt die Rechtsprechung eine es wesentlich prägende Rolle. Auch wenn sich die an sie herangetragenen Fragestellungen häufig ähneln (z.B. „Was ist (schon und noch) Abfall? Welche Pflichten gelten für wen nach dem Anfallen von Abfall? Wie ist Abfall zu entsorgen und welche Regeln gelten für Entsorgungsbetriebe? Welche Rolle nehmen die Abfallbehörden ein?“), sehen sich die Gerichte immer wieder mit neuen Konstellationen konfrontiert.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (11/2024)
Das Kreislaufwirtschaftsrecht zeichnet sich, nicht zuletzt vor dem Hintergrund seiner starken unionsrechtlichen Vorprägung, durch eine große Dynamik aus. In diesem Rahmen spielt die Rechtsprechung eine es wesentlich prägende Rolle. Auch wenn sich die an sie herangetragenen Fragestellungen häufig ähneln (z.B. „Was ist (schon und noch) Abfall? Welche Pflichten gelten für wen nach dem Anfallen von Abfall? Wie ist Abfall zu entsorgen und welche Regeln gelten für Entsorgungsbetriebe? Welche Rolle nehmen die Abfallbehörden ein?“), sehen sich die Gerichte immer wieder mit neuen Konstellationen konfrontiert.
„Opt-in“ in den europäischen Emissionshandel für deutsche Abfallverbrennungsanlagen?
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (11/2024)
Eine kritische Betrachtung des TEHG-Europarechtsanpassungsgesetzes 2024
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (11/2024)
Eine kritische Betrachtung des TEHG-Europarechtsanpassungsgesetzes 2024
Rechtliche Rahmenbedingungen beim Rückbau kerntechnischer Anlagen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2024)
Bergversatz als langzeitsichere Alternative zur Deponierung von „Stilllegungsabfällen“
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2024)
Bergversatz als langzeitsichere Alternative zur Deponierung von „Stilllegungsabfällen“
Abfallrechtliche Einstufung von asbesthaltigem Gleisschotter
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Anmerkung zu OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 6.6.2024 – 1 A 11082/23.OVG
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Anmerkung zu OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 6.6.2024 – 1 A 11082/23.OVG
Der neue Herstellerbegriff des Einwegkunststofffondsgesetzes – oder: Wer zahlt für den „Ayran- Becher“?
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Das EWKFondsG dient der Umsetzung des Art. 8 Abs. 1 bis 7 der europäischen Einwegkunststoffrichtlinie (nachfolgend: EWKRL) und tritt seit dem 1.1.2024 schrittweise in Kraft. Ziel der Richtlinie ist es, Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt, insbesondere die Meeresumwelt, und die menschliche Gesundheit zu vermeiden und den Übergang zu einer Kreislaufwirtschaft mit innovativen und nachhaltigen Geschäftsmodellen, Artikeln und Werkstoffen zu fördern.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Das EWKFondsG dient der Umsetzung des Art. 8 Abs. 1 bis 7 der europäischen Einwegkunststoffrichtlinie (nachfolgend: EWKRL) und tritt seit dem 1.1.2024 schrittweise in Kraft. Ziel der Richtlinie ist es, Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt, insbesondere die Meeresumwelt, und die menschliche Gesundheit zu vermeiden und den Übergang zu einer Kreislaufwirtschaft mit innovativen und nachhaltigen Geschäftsmodellen, Artikeln und Werkstoffen zu fördern.
Mehrwegquoten für Industrie- und Gewerbeverpackungen in Art. 29 PPWR
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Eine kritische Analyse und Bewertung
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Eine kritische Analyse und Bewertung
Kommunale Lenkungsabgaben als Verfassungsproblem
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Zur Verfassungsmäßigkeit der Tübinger Verpackungssteuer
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Zur Verfassungsmäßigkeit der Tübinger Verpackungssteuer
