Die Informationspflicht nach § 14 Abs. 3 VerpackG – Erfüllen die Systembetreiber ihre Pflicht?
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2023)
Das am 1.1.2019 in Kraft getretene Verpackungsgesetz schreibt den Systembetreibern in § 14 Abs. 3 VerpackG1 vereinfacht gesagt die Pflicht vor, private Endverbraucher über die korrekte Verpackungsentsorgung zu informieren. Die Systembetreiber haben reagiert und die Initiative „Mülltrennung- wirkt“ ins Leben gerufen. Dieser Aufsatz geht der Frage nach, ob die Systembetreiber mit ihren Informationsbemühungen die gesetzliche Informationspflicht erfüllen.
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Das am 1.1.2019 in Kraft getretene Verpackungsgesetz schreibt den Systembetreibern in § 14 Abs. 3 VerpackG1 vereinfacht gesagt die Pflicht vor, private Endverbraucher über die korrekte Verpackungsentsorgung zu informieren. Die Systembetreiber haben reagiert und die Initiative „Mülltrennung- wirkt“ ins Leben gerufen. Dieser Aufsatz geht der Frage nach, ob die Systembetreiber mit ihren Informationsbemühungen die gesetzliche Informationspflicht erfüllen.
Reichweite der Ermächtigung nach § 22 Abs. 2 VerpackG aus Sicht der dualen Systeme im verwaltungsgerichtlichen Hauptsacheverfahren
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2023)
Das mit der Einführung des Verpackungsgesetzes geschaffene Instrument der sog. Rahmenvorgabe gemäß § 22Abs. 2 VerpackG erfreut sich bei den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern reger Beliebtheit und war in den vergangenen Jahren Gegenstand einer Vielzahl von verwaltungsgerichtlichen Verfahren, die von den dualen Systemen gegen einzelne Rahmenvorgaben öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger angestrengt wurden.
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Das mit der Einführung des Verpackungsgesetzes geschaffene Instrument der sog. Rahmenvorgabe gemäß § 22Abs. 2 VerpackG erfreut sich bei den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern reger Beliebtheit und war in den vergangenen Jahren Gegenstand einer Vielzahl von verwaltungsgerichtlichen Verfahren, die von den dualen Systemen gegen einzelne Rahmenvorgaben öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger angestrengt wurden.
Das Einwegkunststofffondsgesetz aus Sicht der kommunalen Entsorgungs- und Stadtreinigungsbetriebe
© Witzenhausen-Institut fĂĽr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2023)
Von der traditionellen Stadtreinigung zur Herstellerfinanzierung von Reinigungsleistungen
© Witzenhausen-Institut fĂĽr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2023)
Von der traditionellen Stadtreinigung zur Herstellerfinanzierung von Reinigungsleistungen
Perspektiven fĂĽr das werkstoffliche Kunststoffrecycling
© Witzenhausen-Institut fĂĽr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2023)
Die weltweite Kunststoffproduktion betrug ohne Einbeziehung von Kunststoffrezyklaten etwa 370 Mio. t. Die steigenden Produktionsmengen sind vor allem darauf zurĂĽckzufĂĽhren, dass es der kunststofferzeugenden Industrie gelungen ist, den Absatz von Kunststoffen in kurzlebige Produkte, wie beispielsweise Verpackungen und anderen SUPs (single-use plastics), in den letzten Jahrzehnten deutlich zu steigern.
© Witzenhausen-Institut fĂĽr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2023)
Die weltweite Kunststoffproduktion betrug ohne Einbeziehung von Kunststoffrezyklaten etwa 370 Mio. t. Die steigenden Produktionsmengen sind vor allem darauf zurĂĽckzufĂĽhren, dass es der kunststofferzeugenden Industrie gelungen ist, den Absatz von Kunststoffen in kurzlebige Produkte, wie beispielsweise Verpackungen und anderen SUPs (single-use plastics), in den letzten Jahrzehnten deutlich zu steigern.
Stoffstrombild Kunststoffe in Deutschland 2021: Zahlen und Fakten zum Lebensweg von Kunststoffen
© Witzenhausen-Institut fĂĽr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2023)
Die gesamte Kunststoffproduktion in Deutschland 2021 (Kunststoffwerkstoffe basierend auf fossilen und biobasierten Rohstoffen, Sekundärrohstoffen oder Nebenprodukten sowie sonstiger Kunststoffe, z. B. für Kleber, Farben, Lacke, Fasern etc.) betrug im Jahr 2021 ca. 21,1 Mio. t. Die für Kunststoffwerkstoffe relevante Produktion lag bei 10,7 Mio. t und somit ca. 4,0 % über dem Niveau des Jahres 2019.
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Die gesamte Kunststoffproduktion in Deutschland 2021 (Kunststoffwerkstoffe basierend auf fossilen und biobasierten Rohstoffen, Sekundärrohstoffen oder Nebenprodukten sowie sonstiger Kunststoffe, z. B. für Kleber, Farben, Lacke, Fasern etc.) betrug im Jahr 2021 ca. 21,1 Mio. t. Die für Kunststoffwerkstoffe relevante Produktion lag bei 10,7 Mio. t und somit ca. 4,0 % über dem Niveau des Jahres 2019.
Stoffliches Recycling von Leichtverpackungen – Stand und Perspektiven
© Witzenhausen-Institut fĂĽr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2023)
Aus deutschen Privathaushalten werden pro Jahr 6,5 Mio. Mg Leichtverpackungsabfälle (LVP) erfasst, wovon 2,5 Mio. Mg Kunststoffverpackungsabfälle sind. Während das Recycling des Papier-, Metall- und Glasanteils der LVP mit bewährten Verfahren erfolgreich durchgeführt wird, müssen für die Kunststoffanteile noch weitere Anstrengungen zur Schließung der Kreisläufe erfolgen. Vor diesem Hintergrund werden der Stand der Erfassung und des Recyclings von LVP-Kunststoffen dargestellt und die Perspektiven für zukünftige Optimierungen skizziert.
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Aus deutschen Privathaushalten werden pro Jahr 6,5 Mio. Mg Leichtverpackungsabfälle (LVP) erfasst, wovon 2,5 Mio. Mg Kunststoffverpackungsabfälle sind. Während das Recycling des Papier-, Metall- und Glasanteils der LVP mit bewährten Verfahren erfolgreich durchgeführt wird, müssen für die Kunststoffanteile noch weitere Anstrengungen zur Schließung der Kreisläufe erfolgen. Vor diesem Hintergrund werden der Stand der Erfassung und des Recyclings von LVP-Kunststoffen dargestellt und die Perspektiven für zukünftige Optimierungen skizziert.
Das Einwegkunststofffondsgesetz aus Sicht der kommunalen Entsorgungs- und Stadtreinigungsbetriebe
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2023)
Von der traditionellen Stadtreinigung zur Herstellerfinanzierung von Reinigungsleistungen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2023)
Von der traditionellen Stadtreinigung zur Herstellerfinanzierung von Reinigungsleistungen
Grundstrukturen der kreislaufwirtschaftsrechtlichen Obhutspflicht
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2023)
In der Gesetzesbegründung rechtfertigt der Gesetzgeber die Einführung der kreislaufwirtschaftsrechtlichen Obhutspflicht durch das immer drängendere Problem der „Wegwerfgesellschaft“ und der damit einhergehenden Ressourcenvernichtung. Zentrales Anliegen des Gesetzgebers ist die Lösung des Problems der Retourenvernichtung, bei der retournierteWare des Kunden – vor allem im Versandhandel – aus tatsächlichen, wirtschaftlichen oder rechtlichen Gründen, zu denen auch steuerrechtliche Implikationen zählen, vernichtet wird.
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In der Gesetzesbegründung rechtfertigt der Gesetzgeber die Einführung der kreislaufwirtschaftsrechtlichen Obhutspflicht durch das immer drängendere Problem der „Wegwerfgesellschaft“ und der damit einhergehenden Ressourcenvernichtung. Zentrales Anliegen des Gesetzgebers ist die Lösung des Problems der Retourenvernichtung, bei der retournierteWare des Kunden – vor allem im Versandhandel – aus tatsächlichen, wirtschaftlichen oder rechtlichen Gründen, zu denen auch steuerrechtliche Implikationen zählen, vernichtet wird.
Ein echter Binnenmarkt fĂĽr den Verpackungskreislauf? EU-Kommission legt erstmals Vorschlag fĂĽr eine Verpackungsverordnung vor
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2023)
Das absolute Aufkommen an Verpackungsabfällen in der Europäischen Union steigt seit Jahren konstant. Auch ein relativer Rückgang der Abfallmenge im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung ist nicht erkennbar. Gleichzeitig steigt die durchschnittliche Recyclingrate nur langsam an. Für Kunststoffverpackungen bestehen dabei die größten Hürden auf dem Weg in die Kreislaufwirtschaft.
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Das absolute Aufkommen an Verpackungsabfällen in der Europäischen Union steigt seit Jahren konstant. Auch ein relativer Rückgang der Abfallmenge im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung ist nicht erkennbar. Gleichzeitig steigt die durchschnittliche Recyclingrate nur langsam an. Für Kunststoffverpackungen bestehen dabei die größten Hürden auf dem Weg in die Kreislaufwirtschaft.
„Wir stoppen Plastik und leisten erste Hilfe für den Ozean“
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (11/2022)
Flüsse spülen jährlich Millionen Tonnen Plastikmüll in die Meere. Wenn Menschen das mit eigenen Augen beobachten, ekeln sie sich oder sind empört. Aber die meisten werden wahrscheinlich untätig bleiben. Nicht so Moritz Schulz, Industrie-Design-Student aus Nordrhein-Westfalen.
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Flüsse spülen jährlich Millionen Tonnen Plastikmüll in die Meere. Wenn Menschen das mit eigenen Augen beobachten, ekeln sie sich oder sind empört. Aber die meisten werden wahrscheinlich untätig bleiben. Nicht so Moritz Schulz, Industrie-Design-Student aus Nordrhein-Westfalen.
