Die Beschleunigung des Erneuerbaren-Ausbaus durch die EU-Notfall-Verordnung und die novellierte Erneuerbare-Energien-Richtlinie
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2024)
The EU-Emergency-Regulation and the revised Renewable-Energy-Directive are intended to simplify and shorten administrative procedures for the development of renewable energy installations with a view to enhanced climate protection and energy security of supply.
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The EU-Emergency-Regulation and the revised Renewable-Energy-Directive are intended to simplify and shorten administrative procedures for the development of renewable energy installations with a view to enhanced climate protection and energy security of supply.
Das Genehmigungsregime fĂĽr Elektrolyseure zur Herstellung von Wasserstoff
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2023)
Status quo und Ausblick auf die Ă„nderung der Industrieemissionsrichtlinie
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2023)
Status quo und Ausblick auf die Ă„nderung der Industrieemissionsrichtlinie
Ausstieg aus dem Energiechartavertrag – ein Nachruf aus Perspektive der Energiewende
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2023)
Im November 2022 beschloss die Bundesregierung, vom Energiechartavertrag (Energy Charter Treaty – ECT) zurückzutreten. Der Rücktritt wurde mittlerweile notifiziert und wird am 21.12.2023 wirksam. Nach Rücktrittsankündigungen einiger Mitgliedstaaten vollzog auch die Europäische Union (EU) in den letzten Monaten eine Kehrtwende und schwenkte von einer Vorreiterrolle bei der Modernisierung des ECT auf eine Ausstiegsstrategie um.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2023)
Im November 2022 beschloss die Bundesregierung, vom Energiechartavertrag (Energy Charter Treaty – ECT) zurückzutreten. Der Rücktritt wurde mittlerweile notifiziert und wird am 21.12.2023 wirksam. Nach Rücktrittsankündigungen einiger Mitgliedstaaten vollzog auch die Europäische Union (EU) in den letzten Monaten eine Kehrtwende und schwenkte von einer Vorreiterrolle bei der Modernisierung des ECT auf eine Ausstiegsstrategie um.
Preisgestaltung im Energierecht
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2023)
Bereits vor der Ausweitung der russischen Angriffe auf die gesamte Ukraine am 24.2.20221 und der darauffolgenden Gasmangellage beschäftigten die Energiepreise die Nation. Auch wenn die meisten Bürger/-innen nicht genau wissen, wie sich diese zusammensetzen undwelche Faktoren sie beeinflussen, macht sich ihr Anstieg bei ihnen unmittelbar bemerkbar: Für Haushalte stieg der durchschnittliche Strompreis von 25,89 ct/kWh im Jahr 2012 auf 48,12 ct/kWh im laufenden Jahr.2 Der Gaspreis entwickelte sich im gleichen Zeitraum von 6,77 ct/kWh zu 18,15 ct/kWh.3 Energiepreise in dieserHöhewerden nicht nur fürHaushalte ein Problem. Auch Unternehmen ächzen unter dieser Entwicklung und stellen insbesondere ihre internationale Wettbewerbsfähigkeit infrage.
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Bereits vor der Ausweitung der russischen Angriffe auf die gesamte Ukraine am 24.2.20221 und der darauffolgenden Gasmangellage beschäftigten die Energiepreise die Nation. Auch wenn die meisten Bürger/-innen nicht genau wissen, wie sich diese zusammensetzen undwelche Faktoren sie beeinflussen, macht sich ihr Anstieg bei ihnen unmittelbar bemerkbar: Für Haushalte stieg der durchschnittliche Strompreis von 25,89 ct/kWh im Jahr 2012 auf 48,12 ct/kWh im laufenden Jahr.2 Der Gaspreis entwickelte sich im gleichen Zeitraum von 6,77 ct/kWh zu 18,15 ct/kWh.3 Energiepreise in dieserHöhewerden nicht nur fürHaushalte ein Problem. Auch Unternehmen ächzen unter dieser Entwicklung und stellen insbesondere ihre internationale Wettbewerbsfähigkeit infrage.
Ausnahmen von Grenzwerten fĂĽr MĂĽllverbrennungsanlagen in einer Gasmangellage?
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2023)
Nach § 31g BImSchG i.V.m. § 6 Abs. 6, § 24 17. BImSchV „sollen“ Müllverbrennungsanlagen eine Ausnahme von der Einhaltung von immissionsschutzrechtlichen Grenzwerten bzw. einzelnen Anforderungen dieser Verordnung erhalten.1 Besteht unabhängig von diesen neuen Ausnahmeregelungen ein zwingender Anspruch nach Katastrophen- und Infektionsschutzrecht, allgemeinem Ordnungsrecht, grundrechtlichen Schutzpflichten oder auf der Basis einer behördlichen Duldung? Oder können diese Gesichtspunkte das Ermessen bei Erteilung einer über § 31g BImSchG zu erteilenden Ausnahmen zu einem Anspruch verdichten? Zwar trat in diesem Winter keine Gasmangellage auf. Das Thema bleibt aber akut.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2023)
Nach § 31g BImSchG i.V.m. § 6 Abs. 6, § 24 17. BImSchV „sollen“ Müllverbrennungsanlagen eine Ausnahme von der Einhaltung von immissionsschutzrechtlichen Grenzwerten bzw. einzelnen Anforderungen dieser Verordnung erhalten.1 Besteht unabhängig von diesen neuen Ausnahmeregelungen ein zwingender Anspruch nach Katastrophen- und Infektionsschutzrecht, allgemeinem Ordnungsrecht, grundrechtlichen Schutzpflichten oder auf der Basis einer behördlichen Duldung? Oder können diese Gesichtspunkte das Ermessen bei Erteilung einer über § 31g BImSchG zu erteilenden Ausnahmen zu einem Anspruch verdichten? Zwar trat in diesem Winter keine Gasmangellage auf. Das Thema bleibt aber akut.
Auswirkungen der aktuellen, allgemeinen Kostensteigerungen auf die Wasserkraft
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (1/2023)
Seit Beginn der Coronapandemie und infolge des Ukrainekriegs steigen gleichsam die allgemeine Inflation und die Baupreise. Diese Kostenentwicklung setzt die Wasserkraft wirtschaftlich unter Druck und rührt u. a. von ihrer Abhängigkeit von Importprodukten und der Sensibilität ihrer Lieferketten her. Dieser Beitrag analysiert die für die Wasserkraft relevanten Märkte über den Zeitraum 2009 bis Sommer 2022 und veranschaulicht die Erkenntnisse an einem Praxisbeispiel.
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Seit Beginn der Coronapandemie und infolge des Ukrainekriegs steigen gleichsam die allgemeine Inflation und die Baupreise. Diese Kostenentwicklung setzt die Wasserkraft wirtschaftlich unter Druck und rührt u. a. von ihrer Abhängigkeit von Importprodukten und der Sensibilität ihrer Lieferketten her. Dieser Beitrag analysiert die für die Wasserkraft relevanten Märkte über den Zeitraum 2009 bis Sommer 2022 und veranschaulicht die Erkenntnisse an einem Praxisbeispiel.
Klimaschutzgesetz und BEHG – Anforderungen und Konsequenzen für die Abfallwirtschaft
© Witzenhausen-Institut fĂĽr Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2022)
Langfristiges Ziel des Gesetzgebers ist es, die CO2-Emissionen dauerhaft zu senken und damit der Klimaschutzpolitik der EU und des Bundes gerecht zu werden. Bisher war es das originäre Bestreben, den Einsatz fossiler Energieträger zu reduzieren und dauerhaft durch die Nutzung erneuerbarer Energien zu ersetzen. Fossile Energieträger durch eine CO2-Abgabe teurer zu machen, ist ein geeignetes Mittel, um mittel- und langfristig weniger fossile Brennstoffe einzusetzen.
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Langfristiges Ziel des Gesetzgebers ist es, die CO2-Emissionen dauerhaft zu senken und damit der Klimaschutzpolitik der EU und des Bundes gerecht zu werden. Bisher war es das originäre Bestreben, den Einsatz fossiler Energieträger zu reduzieren und dauerhaft durch die Nutzung erneuerbarer Energien zu ersetzen. Fossile Energieträger durch eine CO2-Abgabe teurer zu machen, ist ein geeignetes Mittel, um mittel- und langfristig weniger fossile Brennstoffe einzusetzen.
Nationale Förderung der erneuerbaren Energien vor dem Europäischen Gerichtshof
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (11/2020)
Ein Blick in die jĂĽngere Rechtsgeschichte und in die Zukunft
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (11/2020)
Ein Blick in die jĂĽngere Rechtsgeschichte und in die Zukunft
Förderung erneuerbarer Energien und Beihilfenrecht: Die Konsequenzen der jüngsten EuGH-Entscheidung für die Finanzierung der Energiewende
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2019)
Financing the production of electricity from renewable energy sources has always been a politically controversial issue. Furthermore, it entails legal ramifications not only in internal law, but also on the EU level. As far as the German renewable energy surcharge is concerned, the European Commission has been requiring its conformity with EU state aid law since the German Renewables Act (EEG) 2012.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2019)
Financing the production of electricity from renewable energy sources has always been a politically controversial issue. Furthermore, it entails legal ramifications not only in internal law, but also on the EU level. As far as the German renewable energy surcharge is concerned, the European Commission has been requiring its conformity with EU state aid law since the German Renewables Act (EEG) 2012.
Wärmenetze – Relikt oder Zukunftsmodell?
© wvgw Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH (4/2016)
Die Energiewende war bisher in erster Linie eine Stromwende, bei der vor allem die Diskussion um ein neues Strommarktdesign und die Einbindung von Erneuerbaren Energien in den Markt prägend war. Mittlerweile zeichnet sich jedoch eine Trendwende ab. Dies ist zum einen darauf zurückzuführen, dass durch einen zunehmend enger werdenden ordnungspolitischen Rahmen, niedrige Strombörsenpreise und ein Zurückfahren der Förderung die wirtschaftliche Attraktivität für einige Teilnehmer am Strommarkt deutlich gesunken ist. Zum anderen ist erkannt worden, dass die Energiewende vor allem im Bereich des Wärmemarktes umgesetzt werden muss.
© wvgw Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH (4/2016)
Die Energiewende war bisher in erster Linie eine Stromwende, bei der vor allem die Diskussion um ein neues Strommarktdesign und die Einbindung von Erneuerbaren Energien in den Markt prägend war. Mittlerweile zeichnet sich jedoch eine Trendwende ab. Dies ist zum einen darauf zurückzuführen, dass durch einen zunehmend enger werdenden ordnungspolitischen Rahmen, niedrige Strombörsenpreise und ein Zurückfahren der Förderung die wirtschaftliche Attraktivität für einige Teilnehmer am Strommarkt deutlich gesunken ist. Zum anderen ist erkannt worden, dass die Energiewende vor allem im Bereich des Wärmemarktes umgesetzt werden muss.
