Organisation und Herausforderungen der Marktüberwachung bei chemischen Produkten in der Schweiz© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2023)
Vor der Betrachtung der Marktüberwachung von chemischen Produkten1 in der Schweiz erfolgt zum Verständnis des Umfeldes eine kurze Darstellung der Regeln für den Markteintritt und spezifischer Eigenheiten desMarktes für chemische Produkte in der Schweiz. Das Schweizer Chemikalienrecht orientiert sich am europäischen Chemikalienrecht. Damit wird sichergestellt, dass die grundlegenden Anforderungen für chemische Produkte bezüglich Kennzeichnung und Informationen wie Sicherheitsdatenblätter gleich sindwie in der EU. Ziel der Schweizer Politik ist,möglichst technische Handelshemmnisse zu vermeiden.
Der Fall MOCA: Schwachstellen des REACHZulassungsverfahrens© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2023)
Die bereits mit großer Spannung erwartete REACH-Revision wird voraussichtlich auch eine grundlegende Reform des REACH-Zulassungsverfahrens beinhalten.1 Dieses Verfahre ist aufgrund seiner Komplexität bei Behörden und Industrie gleichermaßen sehr unbeliebt. Dies wird auch in dem in 2018 veröffentlichten Bericht der EU-Kommission zur
Funktionsweise der REACH-Verordnung deutlich.
Das Schweizer Chemikalienrecht: Die aktuelle Revision der Chemikalienverordnung und künftige Herausforderungen© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (10/2022)
Die Schweiz istMitglied derVereintenNationen (UN) und der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), jedochweder derEuropäischenUnion(EU) noch des EuropäischenWirtschaftsraums (EWR). Sie hatmit Ausnahme des Zulassungsverfahrens von Biozidprodukten und der Guten LaborPraxis (GLP) auch keine vertraglich festgelegte Zusammenarbeit mit der EU im Bereich Chemikaliensicherheit. 1 Verglichenmit der EU(447'700'000 Einwohnerinnen2) ist die Schweiz istmit ihren 8'700'000 Einwohnerinnen relativ klein;3,4 jedenfalls zu klein, um eine komplett eigenständige Chemikalienpolitik zu verfolgen und ein umfassendes
risikobasiertes Chemikalienregime zu betreiben.
Wie wechseln Chemikalien ihren Besitzer und wer im Unternehmen ist hieran beteiligt?© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2022)
Die Chemikalienverbotsverordnung (ChemVerbotsV) ist diejenige Regelung, die die öffentlich-rechtlichen Anforderungen an die Abgabe bestimmter, als gefährlich eingestufter Stoffe und Gemische (hier zusammengefasst als Chemikalien“ bezeichnet) aufstellt. Bei genauerem Hinsehen zeigt sich jedoch, dass die ChemVerbotsV auf Unternehmen mit komplexen Herstellungs- und Vertriebsstrukturen nicht richtig passt, sodass unklar wird, wer im Unternehmen (oder vielleicht das Unternehmen selbst) die Vorgaben der §§ 5 ff. ChemVerbotsV einhalten muss. Der nachfolgende Beitrag analysiert die Abgabevorschriften der ChemVerbotsV und zeigt dabei auf, wie die teils oberflächlichen Regelungen konkretisiert werden können.