Generelles Anwendungsverbot fĂĽr Pflanzenschutzmittel mit dem Wirkstoff Glyphosat ab dem 1.1.2024
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (12/2023)
Das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln ist in der Europäischen Union durch die Verordnung (EG) Nr. 1107/ 2009 harmonisiert. Die Anwendung von Pflanzenschutzmitteln richtet sich in Deutschland zudem nach den Vorgaben des Pflanzenschutzgesetzes (PflSchG) und der Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung (PflSchAnwV 2022).

Die Bereitstellung auf dem Markt im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 528/2012
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (12/2023)
Anmerkungen zum Urteil des OLG Köln vom 17.11.2023 – 6 U 105/23

Transfer des Alleinvertreters unter Korea-REACH
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (12/2023)
Das Konzept des Alleinvertreters (Only Representative, OR) ist in der globalen chemischen Industrie wohlbekannt – vor allem bei Herstellern/Produzenten, die Produkte aus Ländern außerhalb des Geltungsbereichs der jeweiligen Vorschriften liefern.

Organisation und Herausforderungen der MarktĂĽberwachung bei chemischen Produkten in der Schweiz
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2023)
Vor der Betrachtung der Marktüberwachung von chemischen Produkten1 in der Schweiz erfolgt zum Verständnis des Umfeldes eine kurze Darstellung der Regeln für den Markteintritt und spezifischer Eigenheiten desMarktes für chemische Produkte in der Schweiz. Das Schweizer Chemikalienrecht orientiert sich am europäischen Chemikalienrecht. Damit wird sichergestellt, dass die grundlegenden Anforderungen für chemische Produkte bezüglich Kennzeichnung und Informationen wie Sicherheitsdatenblätter gleich sindwie in der EU. Ziel der Schweizer Politik ist,möglichst technische Handelshemmnisse zu vermeiden.

Die KRINKO-Empfehlung zur Flächendesinfektion
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2023)
Rechtliche Bewertung aus der Perspektive des Biozidrechts

Der Fall MOCA: Schwachstellen des REACHZulassungsverfahrens
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2023)
Die bereits mit großer Spannung erwartete REACH-Revision wird voraussichtlich auch eine grundlegende Reform des REACH-Zulassungsverfahrens beinhalten.1 Dieses Verfahre ist aufgrund seiner Komplexität bei Behörden und Industrie gleichermaßen sehr unbeliebt. Dies wird auch in dem in 2018 veröffentlichten Bericht der EU-Kommission zur Funktionsweise der REACH-Verordnung deutlich.

Rechtliche Probleme für in Forschung und Entwicklung sowie im Healthcare- und Life-Science-Sektor verwendete Konservierungsmittel unter der europäischen Biozidverordnung
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2023)
Die gegenwärtige regulatorische Praxis der Biozidverordnung zeigt erhebliche Unzulänglichkeiten. Die Situation ist geprägt durch zu lange Verfahren, Unsicherheiten und durch eine ständige Anpassung der Anforderungen, die zu immer neuen Kosten und Zeitverlusten bei der Zulassung führen.

Urteile des LG Bochum und des LG Köln zur rechtlichen Einordnung von Wasserdesinfektionsmitteln in dentalen Behandlungseinheiten als Biozidprodukte
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2023)
Das Landgericht Bochum hat im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens mit Urteil vom 22.3.2023 – I-13 O 14/231 Wasserdesinfektionsmittel für die Verwendung in dentalen Behandlungseinheiten als Biozidprodukte eingeordnet. Das LG Köln hat in einem anderen einstweiligen Verfügungsverfahren, 84 O 51/232, mit Beschluss vom 21.4.2023 in Bezug auf ein spezielles Produkt angenommen, dass dieses als Medizinprodukt einzuordnen sei.

„Dangerous goods make the world go around“
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2023)
Gefahrgut in der Logistikkette

Es ist nicht alles Gold, was glänzt
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2023)
(K)eine glänzende Zukunft für Chrom(VI)?

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