Organisation und Herausforderungen der Marktüberwachung bei chemischen Produkten in der Schweiz
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2023)
Vor der Betrachtung der Marktüberwachung von chemischen Produkten1 in der Schweiz erfolgt zum Verständnis des Umfeldes eine kurze Darstellung der Regeln für den Markteintritt und spezifischer Eigenheiten desMarktes für chemische Produkte in der Schweiz. Das Schweizer Chemikalienrecht orientiert sich am europäischen Chemikalienrecht. Damit wird sichergestellt, dass die grundlegenden Anforderungen für chemische Produkte bezüglich Kennzeichnung und Informationen wie Sicherheitsdatenblätter gleich sindwie in der EU. Ziel der Schweizer Politik ist,möglichst technische Handelshemmnisse zu vermeiden.
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Vor der Betrachtung der Marktüberwachung von chemischen Produkten1 in der Schweiz erfolgt zum Verständnis des Umfeldes eine kurze Darstellung der Regeln für den Markteintritt und spezifischer Eigenheiten desMarktes für chemische Produkte in der Schweiz. Das Schweizer Chemikalienrecht orientiert sich am europäischen Chemikalienrecht. Damit wird sichergestellt, dass die grundlegenden Anforderungen für chemische Produkte bezüglich Kennzeichnung und Informationen wie Sicherheitsdatenblätter gleich sindwie in der EU. Ziel der Schweizer Politik ist,möglichst technische Handelshemmnisse zu vermeiden.
Die KRINKO-Empfehlung zur Flächendesinfektion
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Rechtliche Bewertung aus der Perspektive des Biozidrechts
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Rechtliche Bewertung aus der Perspektive des Biozidrechts
Der Fall MOCA: Schwachstellen des REACHZulassungsverfahrens
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2023)
Die bereits mit großer Spannung erwartete REACH-Revision wird voraussichtlich auch eine grundlegende Reform des REACH-Zulassungsverfahrens beinhalten.1 Dieses Verfahre ist aufgrund seiner Komplexität bei Behörden und Industrie gleichermaßen sehr unbeliebt. Dies wird auch in dem in 2018 veröffentlichten Bericht der EU-Kommission zur Funktionsweise der REACH-Verordnung deutlich.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2023)
Die bereits mit großer Spannung erwartete REACH-Revision wird voraussichtlich auch eine grundlegende Reform des REACH-Zulassungsverfahrens beinhalten.1 Dieses Verfahre ist aufgrund seiner Komplexität bei Behörden und Industrie gleichermaßen sehr unbeliebt. Dies wird auch in dem in 2018 veröffentlichten Bericht der EU-Kommission zur Funktionsweise der REACH-Verordnung deutlich.
Rechtliche Probleme für in Forschung und Entwicklung sowie im Healthcare- und Life-Science-Sektor verwendete Konservierungsmittel unter der europäischen Biozidverordnung
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2023)
Die gegenwärtige regulatorische Praxis der Biozidverordnung zeigt erhebliche Unzulänglichkeiten. Die Situation ist geprägt durch zu lange Verfahren, Unsicherheiten und durch eine ständige Anpassung der Anforderungen, die zu immer neuen Kosten und Zeitverlusten bei der Zulassung führen.
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Die gegenwärtige regulatorische Praxis der Biozidverordnung zeigt erhebliche Unzulänglichkeiten. Die Situation ist geprägt durch zu lange Verfahren, Unsicherheiten und durch eine ständige Anpassung der Anforderungen, die zu immer neuen Kosten und Zeitverlusten bei der Zulassung führen.
Urteile des LG Bochum und des LG Köln zur rechtlichen Einordnung von Wasserdesinfektionsmitteln in dentalen Behandlungseinheiten als Biozidprodukte
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2023)
Das Landgericht Bochum hat im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens mit Urteil vom 22.3.2023 – I-13 O 14/231 Wasserdesinfektionsmittel für die Verwendung in dentalen Behandlungseinheiten als Biozidprodukte eingeordnet. Das LG Köln hat in einem anderen einstweiligen Verfügungsverfahren, 84 O 51/232, mit Beschluss vom 21.4.2023 in Bezug auf ein spezielles Produkt angenommen, dass dieses als Medizinprodukt einzuordnen sei.
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Das Landgericht Bochum hat im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens mit Urteil vom 22.3.2023 – I-13 O 14/231 Wasserdesinfektionsmittel für die Verwendung in dentalen Behandlungseinheiten als Biozidprodukte eingeordnet. Das LG Köln hat in einem anderen einstweiligen Verfügungsverfahren, 84 O 51/232, mit Beschluss vom 21.4.2023 in Bezug auf ein spezielles Produkt angenommen, dass dieses als Medizinprodukt einzuordnen sei.
„Dangerous goods make the world go around“
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Gefahrgut in der Logistikkette
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Gefahrgut in der Logistikkette
Es ist nicht alles Gold, was glänzt
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(K)eine glänzende Zukunft für Chrom(VI)?
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(K)eine glänzende Zukunft für Chrom(VI)?
EuG erklärt Einstufung von Titandioxid als vermutlich krebserregend unter die CLP-Verordnung für nichtig
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2023)
Titandioxid ist ein Weißpigment mit vielfältigen Anwendungsformen. Es kommt überall dort zum Einsatz, wo eine starke farbliche Deckkraft erzielt werden soll. Dies ist vornehmlich bei Farben, Lacken und Kunststoffeinfärbungen der Fall. Aber auch in Laminatpapier, Kosmetik, Arzneimitteln und Spielzeug ist Titandioxid enthalten.
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2023)
Titandioxid ist ein Weißpigment mit vielfältigen Anwendungsformen. Es kommt überall dort zum Einsatz, wo eine starke farbliche Deckkraft erzielt werden soll. Dies ist vornehmlich bei Farben, Lacken und Kunststoffeinfärbungen der Fall. Aber auch in Laminatpapier, Kosmetik, Arzneimitteln und Spielzeug ist Titandioxid enthalten.
Das Schweizer Chemikalienrecht: Die aktuelle Revision der Chemikalienverordnung und künftige Herausforderungen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (10/2022)
Die Schweiz istMitglied derVereintenNationen (UN) und der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), jedochweder derEuropäischenUnion(EU) noch des EuropäischenWirtschaftsraums (EWR). Sie hatmit Ausnahme des Zulassungsverfahrens von Biozidprodukten und der Guten LaborPraxis (GLP) auch keine vertraglich festgelegte Zusammenarbeit mit der EU im Bereich Chemikaliensicherheit. 1 Verglichenmit der EU(447'700'000 Einwohnerinnen2) ist die Schweiz istmit ihren 8'700'000 Einwohnerinnen relativ klein;3,4 jedenfalls zu klein, um eine komplett eigenständige Chemikalienpolitik zu verfolgen und ein umfassendes risikobasiertes Chemikalienregime zu betreiben.
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Die Schweiz istMitglied derVereintenNationen (UN) und der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), jedochweder derEuropäischenUnion(EU) noch des EuropäischenWirtschaftsraums (EWR). Sie hatmit Ausnahme des Zulassungsverfahrens von Biozidprodukten und der Guten LaborPraxis (GLP) auch keine vertraglich festgelegte Zusammenarbeit mit der EU im Bereich Chemikaliensicherheit. 1 Verglichenmit der EU(447'700'000 Einwohnerinnen2) ist die Schweiz istmit ihren 8'700'000 Einwohnerinnen relativ klein;3,4 jedenfalls zu klein, um eine komplett eigenständige Chemikalienpolitik zu verfolgen und ein umfassendes risikobasiertes Chemikalienregime zu betreiben.
Wie wechseln Chemikalien ihren Besitzer und wer im Unternehmen ist hieran beteiligt?
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2022)
Die Chemikalienverbotsverordnung (ChemVerbotsV) ist diejenige Regelung, die die öffentlich-rechtlichen Anforderungen an die Abgabe bestimmter, als gefährlich eingestufter Stoffe und Gemische (hier zusammengefasst als Chemikalien“ bezeichnet) aufstellt. Bei genauerem Hinsehen zeigt sich jedoch, dass die ChemVerbotsV auf Unternehmen mit komplexen Herstellungs- und Vertriebsstrukturen nicht richtig passt, sodass unklar wird, wer im Unternehmen (oder vielleicht das Unternehmen selbst) die Vorgaben der §§ 5 ff. ChemVerbotsV einhalten muss. Der nachfolgende Beitrag analysiert die Abgabevorschriften der ChemVerbotsV und zeigt dabei auf, wie die teils oberflächlichen Regelungen konkretisiert werden können.
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Die Chemikalienverbotsverordnung (ChemVerbotsV) ist diejenige Regelung, die die öffentlich-rechtlichen Anforderungen an die Abgabe bestimmter, als gefährlich eingestufter Stoffe und Gemische (hier zusammengefasst als Chemikalien“ bezeichnet) aufstellt. Bei genauerem Hinsehen zeigt sich jedoch, dass die ChemVerbotsV auf Unternehmen mit komplexen Herstellungs- und Vertriebsstrukturen nicht richtig passt, sodass unklar wird, wer im Unternehmen (oder vielleicht das Unternehmen selbst) die Vorgaben der §§ 5 ff. ChemVerbotsV einhalten muss. Der nachfolgende Beitrag analysiert die Abgabevorschriften der ChemVerbotsV und zeigt dabei auf, wie die teils oberflächlichen Regelungen konkretisiert werden können.
