Organisation und Herausforderungen der Markt√ľberwachung bei chemischen Produkten in der Schweiz
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2023)
Vor der Betrachtung der Markt√ľberwachung von chemischen Produkten1 in der Schweiz erfolgt zum Verst√§ndnis des Umfeldes eine kurze Darstellung der Regeln f√ľr den Markteintritt und spezifischer Eigenheiten desMarktes f√ľr chemische Produkte in der Schweiz. Das Schweizer Chemikalienrecht orientiert sich am europ√§ischen Chemikalienrecht. Damit wird sichergestellt, dass die grundlegenden Anforderungen f√ľr chemische Produkte bez√ľglich Kennzeichnung und Informationen wie Sicherheitsdatenbl√§tter gleich sindwie in der EU. Ziel der Schweizer Politik ist,m√∂glichst technische Handelshemmnisse zu vermeiden.

Die KRINKO-Empfehlung zur Flächendesinfektion
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2023)
Rechtliche Bewertung aus der Perspektive des Biozidrechts

Der Fall MOCA: Schwachstellen des REACHZulassungsverfahrens
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2023)
Die bereits mit großer Spannung erwartete REACH-Revision wird voraussichtlich auch eine grundlegende Reform des REACH-Zulassungsverfahrens beinhalten.1 Dieses Verfahre ist aufgrund seiner Komplexität bei Behörden und Industrie gleichermaßen sehr unbeliebt. Dies wird auch in dem in 2018 veröffentlichten Bericht der EU-Kommission zur Funktionsweise der REACH-Verordnung deutlich.

Rechtliche Probleme f√ľr in Forschung und Entwicklung sowie im Healthcare- und Life-Science-Sektor verwendete Konservierungsmittel unter der europ√§ischen Biozidverordnung
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2023)
Die gegenw√§rtige regulatorische Praxis der Biozidverordnung zeigt erhebliche Unzul√§nglichkeiten. Die Situation ist gepr√§gt durch zu lange Verfahren, Unsicherheiten und durch eine st√§ndige Anpassung der Anforderungen, die zu immer neuen Kosten und Zeitverlusten bei der Zulassung f√ľhren.

Urteile des LG Bochum und des LG Köln zur rechtlichen Einordnung von Wasserdesinfektionsmitteln in dentalen Behandlungseinheiten als Biozidprodukte
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2023)
Das Landgericht Bochum hat im Rahmen eines einstweiligen Verf√ľgungsverfahrens mit Urteil vom 22.3.2023 ‚Äď I-13 O 14/231 Wasserdesinfektionsmittel f√ľr die Verwendung in dentalen Behandlungseinheiten als Biozidprodukte eingeordnet. Das LG K√∂ln hat in einem anderen einstweiligen Verf√ľgungsverfahren, 84 O 51/232, mit Beschluss vom 21.4.2023 in Bezug auf ein spezielles Produkt angenommen, dass dieses als Medizinprodukt einzuordnen sei.

‚ÄěDangerous goods make the world go around‚Äú
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2023)
Gefahrgut in der Logistikkette

Es ist nicht alles Gold, was glänzt
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2023)
(K)eine gl√§nzende Zukunft f√ľr Chrom(VI)?

EuG erkl√§rt Einstufung von Titandioxid als vermutlich krebserregend unter die CLP-Verordnung f√ľr nichtig
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2023)
Titandioxid ist ein Wei√üpigment mit vielf√§ltigen Anwendungsformen. Es kommt √ľberall dort zum Einsatz, wo eine starke farbliche Deckkraft erzielt werden soll. Dies ist vornehmlich bei Farben, Lacken und Kunststoffeinf√§rbungen der Fall. Aber auch in Laminatpapier, Kosmetik, Arzneimitteln und Spielzeug ist Titandioxid enthalten.

Das Schweizer Chemikalienrecht: Die aktuelle Revision der Chemikalienverordnung und k√ľnftige Herausforderungen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (10/2022)
Die Schweiz istMitglied derVereintenNationen (UN) und der Organisation f√ľr wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), jedochweder derEurop√§ischenUnion(EU) noch des Europ√§ischenWirtschaftsraums (EWR). Sie hatmit Ausnahme des Zulassungsverfahrens von Biozidprodukten und der Guten LaborPraxis (GLP) auch keine vertraglich festgelegte Zusammenarbeit mit der EU im Bereich Chemikaliensicherheit. 1 Verglichenmit der EU(447'700'000 Einwohnerinnen2) ist die Schweiz istmit ihren 8'700'000 Einwohnerinnen relativ klein;3,4 jedenfalls zu klein, um eine komplett eigenst√§ndige Chemikalienpolitik zu verfolgen und ein umfassendes risikobasiertes Chemikalienregime zu betreiben.

Wie wechseln Chemikalien ihren Besitzer und wer im Unternehmen ist hieran beteiligt?
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2022)
Die Chemikalienverbotsverordnung (ChemVerbotsV) ist diejenige Regelung, die die öffentlich-rechtlichen Anforderungen an die Abgabe bestimmter, als gefährlich eingestufter Stoffe und Gemische (hier zusammengefasst als Chemikalien“ bezeichnet) aufstellt. Bei genauerem Hinsehen zeigt sich jedoch, dass die ChemVerbotsV auf Unternehmen mit komplexen Herstellungs- und Vertriebsstrukturen nicht richtig passt, sodass unklar wird, wer im Unternehmen (oder vielleicht das Unternehmen selbst) die Vorgaben der §§ 5 ff. ChemVerbotsV einhalten muss. Der nachfolgende Beitrag analysiert die Abgabevorschriften der ChemVerbotsV und zeigt dabei auf, wie die teils oberflächlichen Regelungen konkretisiert werden können.

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